Einladung zum nächsten offenen Treff: So., 05.03., 19 Uhr, (Details s.u.),
AGORA - das Lokal Darmstadt, Erbacher Str. 88 / Am Ostbahnhof

Infomail 2/2022

• Redaktionsimpuls

Die Ukraine braucht Hilfe und fassbare Ergebnisse

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

die Situation in der Ukraine hat sich in den vergangenen Wochen nicht verbessert, der Krieg des russischen Aggressors wütet weiterhin durch das Land in der Mitte Europas. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Überlegungen Europas und der einzelnen Länder darf nur eine Frage stehen. Wie können wir den Ukrainern helfen, dass sie den Krieg überstehen und was benötigen sie dafür? An erster Stelle stehen für sie Waffen. Es vergeht kein Tag, an dem sie nicht danach rufen, ja flehen, egal, ob es Politiker aus der Ukraine sind oder Menschen, die nach Deutschland geflohen sind und verzweifelt bei Demonstrationen und Kundgebungen danach rufen. Im Oktober sagte Serhiy Zhadan bei seiner Rede zur Verleihung des Friedenspreises, dass die Ukrainer ihre Armee nicht unterstützen, weil sie den Krieg wollen, sondern den Frieden. Danach müssen sich die europäischen Nachbarn richten, es geht um das Überleben der Ukrainer. Dies alles hätte nur schon im vergangenen Sommer beginnen können, es wurde viel Zeit verloren.
Und es droht ein noch größerer Zeitverlust, wenn hier Verhandlungen und Frieden ohne Waffen diskutiert werden. Jeder soll seine Meinung äußern, aber solch ein großes mediales Echo für eine Splittergruppe (egal ob es Wagenknecht, Strack-Zimmermann mit ihren Offenen Briefen oder die Querdenker während der Coronakrise sind), hilft niemandem. Es geht um Arbeit und Hilfe für die Ukraine und fassbare Ergebnisse. Falscher Pazifismus von Menschen, die eine Verteidigung der Ukraine mit Waffen ablehnten, helfe nicht, so Zhadan. Alle wollen Frieden und zwar möglichst schnell, aber ohne Waffen gibt es momentan keine Perspektive dafür. Es kann keine Verhandlungen geben, wenn die andere Seite nicht dazu bereit ist. Die Forderungen Putins, die er vor möglichen Gesprächen nennen würde, sind für die Ukrainer nicht akzeptabel. Dabei will Putin aber ja gar nicht verhandeln. Der russische Präsident und sein ganzes Marionettenkabinett - wobei Außenminister Lawrow fast noch schlimmer ist - will die Ukraine vernichten. Warum sollte er dann mit irgendjemand verhandeln? (Mx)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, So., 05.03., 19 Uhr 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir über folgende Themen:

Einladung zur Kundgebung am 

Freitag, 24. Februar, 18 Uhr auf dem Friedensplatz

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

wir müssen am Freitag einen traurigen Jahrestag begehen: Schon seit einem Jahr wütet ein Krieg in Europa. Ein Jahr ist vergangen seit die russische Armee die Ukraine angegriffen hat und völkerrechtswidrig einmarschiert ist. Menschen sterben, erfahren furchtbares Leid und noch ist kein Ende absehbar. Wir einzelnen können wenig an der Situation ändern, aber zusammen können wir unserer Empörung Ausdruck verleihen und unsere Unterstützung für die Ukrainer zeigen.

Am Freitag, 24.2.2023, dem Jahrestag des Kriegsbeginns, gibt es dazu Gelegenheit:

Um 18.00 Uhr beginnt in Darmstadt eine Kundgebung auf dem Friedensplatz mit einem anschliessenden Demonstrationszug durch die Innenstadt und einer Abschlusskundgebung auf dem Luisenplatz. 

Weiterhin findet seit Kriegsbeginn jeden Samstag um 10.30 Uhr, also auch am 25.2.2023, auf dem Friedensplatz in Darmstadt die Friedenskundgebung "Stoppt den Angriffskrieg in Europa" statt. Dazu gibt es auf unserer Webseite weitere Informationen.

Herzliche europäische Grüße

Das Orgateam von
Pulse of Europe Darmstadt

darmstadt@pulseofeurope.eu

Einladung zum nächsten offenen Treff: Sonntag, 5. Februar, 19 Uhr (Details s.u.),
„AGORA - das Lokal, Erbacher Str. 88" / Ostbahnhof

Infomail 1/2023

Einladung zum nächsten offenen Treff: diesmal online am Mo., 5. 12., 19 Uhr, 
(Details s.u.) da AGORA - das Lokal Ruhetag hat

Infomail 11/2022

• Redaktionsimpuls

Bürgerpartizipation in der EU: Was wird aus den Forderungen der Bürgerinnen und Bürger nach der im Mai 2022 abgeschlossenen Zukunftskonferenz?

Liebe Pulsgeber, lieber Pulsgeber,

mehr als ein halbes Jahr ist vergangen seit dem Abschluss der „Konferenz zur Zukunft Europas“ (CoFoE) im Mai, da verkündet die EU, dass die Ausrichter der Konferenz (Rat, Kommission und Parlament) an diesem Freitag – wie es in einer Pressemitteilung heißt – interaktiv Rückmeldung geben wollen auf die 49 im Abschlussbericht formulierten Forderungen, Vorschläge und Empfehlungen. Erläutert werden soll auch, welche Maßnahmen aus diesem Fundus guter Ideen seitens der Politik ergriffen werden sollen.  Vor Ort in Brüssel wird PoE-Vorstandsmitglied Stephanie Hartung dabei sein und sich insbesondere für zwei Forderungen stark machen: die Ablösung  des Einstimmigkeitsprinzips („no veto“), das immer wieder zu Blockaden wichtiger Reformen und Entscheidungen geführt hat und führt. Und für die rasche Einberufung eines Europäischen Konvents mit dem Ziel, die EU insgesamt handlungsfähiger zu machen, diese fit zu machen für die Herausforderungen der sog. Zeitenwende.

Dass die Informationen, wie an die CoFoE angeknüpft werden soll, von der EU erst kurz vor dem Event veröffentlicht wurden, spricht gewiss nicht dafür, dass unsere Stimmen, die der Bürgerinnen und Bürger, jetzt den Raum bekommen sollen, den uns die Spitzenpolitikerinnen und –politiker, ganz vorn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, vollmundig so laut und oft versprochen haben. Eher steht zu befürchten, dass darauf gesetzt wird, die Beschlüsse der CoFoE, an der sich mehr als 560.000 Menschen aus allen EU-Ländern beteiligt haben, einzubremsen und auszusitzen. Wäre die Zukunftskonferenz seitens der EU weniger halbherzig beworben worden, hätten sich gewiss noch viel mehr Menschen an ihr beteiligt. 

Pulse of Europe hat sich vorgenommen, die Ergebnisse der Zukunftskonferenz in die Öffentlichkeit zu tragen. Unter dem Titel „6 aus 49“ wird daran gearbeitet, die wichtigsten, chancenträchtigsten Forderungen der CoFoE zu identifizieren und öffentlich bekannt zu machen. Die EU hat mit der CoFoE zu mehr Bürgerbeteiligung aufgerufen. Wir verstehen es – nicht erst mit diesem Projekt, sondern seit 2016 - seit es Pulse of Europe gibt - als Auftrag, unseren Beitrag zu leisten, um Bürgerbeteiligung zu leben und zu verwirklichen.  Auf den Plätzen und in den Sälen, da wo wir es am besten können. Wir werden Dich über die Entwicklungen informiert halten.