Einladung: Der nächste offene Treff findet am Montag, 5. Juli, 19 Uhr, im
AGORA - das Lokal (Erbacher Str. 88 / Ostbahnhof) statt, Details s.u.

Infomail 07/2021

• Redaktionsimpuls

Pulse of Europe stellt für Deutschland die nationale Vertretung aller Bürgerbewegungen im Plenum der Europäischen Zukunftskonferenz

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

besondere Aufmerksamkeit und Anerkennung erfährt unsere Bürgerbewegung in der gerade gestarteten Europäischen Zukunftskonferenz (Conference of the Future of Europe, abgekürzt CoFE). Zitat aus dem zentralen PoE-Newsletter vom 16.06.:

„Am kommenden Samstag, den 19.06.2021, tagt erstmals das Plenum zur CoFE, welches aus 433 Mitgliedern aus ganz Europa besteht und in dem die Ergebnisse der CoFE debattiert und letztlich die Abstimmungen über die künftige Entwicklung der Europäischen Union durchgeführt werden sollen. Wir dürfen Euch heute mit Stolz mitteilen, dass Pulse of Europe an diesen Prozessen unmittelbar beteiligt sein wird. Über das Auswärtige Amt sind wir eingeladen worden, den sog. Nationalen Bürgervertreter (genauer: den Vertreter für die nationalen Bürgerforen und Veranstaltungen) für Deutschland zu stellen; dieser ist einer von 27 Vertretern sämtlicher EU-Mitgliedsstaaten und nimmt als Teil dieses Gremiums u.a. an allen Plenarversammlungen zur CoFE einschließlich damit einhergehender Rechte und Pflichten teil. Wir freuen uns, dass sich unser Vorstandsmitglied Stephanie Hartung sehr gerne bereit erklärt hat, dieses Amt für PoE und letztlich für alle Europäischen Bürgerbewegungen in Deutschland zu übernehmen. Dies wird es uns als PoE erlauben, unmittelbar auf die Zukunftskonferenz Einfluss zu nehmen und uns zudem auch noch stärker als bisher mit anderen Bürgerbewegten aus Deutschland und Europa zu vernetzen.“

Stephanie Hartung hat bereits an den ersten Treffen in Lissabon und Straßburg teilgenommen. Die CoFE bietet die Chance, dass jetzt von Bürgerinnen und Bürgern europaweit dringend notwendige Reformen diskutiert und Anstöße zur politischen Umsetzung gegeben werden. 

PoE wirkt somit in der Herzkammer der CoFE mit – eine große Chance und gleichzeitig auch eine herausfordernde Verpflichtung. Zitat aus dem o.g. Newsletter: „Wir halten Euch über die weiteren Entwicklungen (…) fortwährend auf dem Laufenden und freuen uns auch über den Austausch zur CoFE innerhalb unserer PoE-Familie.“ PoE-Darmstadt gratuliert, teilt die Freude und macht mit.

Einladung: 05. Juni, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

Infomail 6/2021

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

die am 23. Mai erfolgte gezwungene Umleitung und Landung eines Ryanair-Fluges in der belarussischen Hauptstadt Minsk und die Festnahme des belarussischen Bloggers Raman Protasewitsch und seiner Partnerin Sofia Sapega waren nicht nur ein Fall des Staatsterrorismus. Die Quasi-Entführung eines Flugzeuges auf dem Flug zwischen zwei europäischen Hauptstädten es stellt für die EU auch eine große Herausforderung für deutliche Zeichen gegen Autokratie und pro Demokratie dar. Es ist gelungen, denn die Reaktionen der 27 Staaten gegen Belarusslands Präsident Alexander Lukaschenko erfolgten erstaunlich schnell und in ungewohnter Einstimmigkeit. Auch der immer auf Contra gebürstete und in der Nähe der Autokratie herrschende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban stimmte für die Sanktionen. Natürlich hätten diese noch schärfer aufgebaut sein können, doch immer kann irgendwo noch eine Schippe draufgelegt werden. Entscheidend ist, dass überhaupt etwas passiert ist. Auf die direkten Auswirkungen müssen wir warten, die sind nach so kurzer Zeit noch nicht zu erwarten. Dass Lukaschenko eine knappe Woche später eine finanzielle Unterstützung von seinem russischen „Diktator-Bruder“ Wladimir Putin bekommen hat, war schon vorher klar, aber die wäre unabhängig von der Schärfe der Sanktionen sowieso gekommen, denn Putin geht es nicht um die Unterstützung des Nachbarlands, sondern darum, die Abhängigkeit Weißrusslands zu verstärken.

Nun muss die EU ihre Politik gegen Lukaschenko fortsetzen und sich keinem Druck beugen. Die ersten Rufe aus der Wirtschaft sind bereits zu hören, doch es geht um Menschenrechte. Diese stehen über allem, da darf sich die Politik um kein Jota bewegen. Im vergangenen Jahr wurde nach den manipulierten Wahlen wurde viel angekündigt, doch einiges von dem, was nun durchgeführt wurde, hätte auch damals schon passieren können. Es war ein gutes und wichtiges Zeichen, dass die belarussische Opposition im vergangenen Jahr den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments erhalten hat, doch noch wichtiger wäre eine uneingeschränkte Unterstützung der Organisationen um Swetlana Tichanowskaja, die 2020 die Präsidentenwahl gewonnen hat, gewesen. Hier muss die EU aktiver werden. (WM)

Foto (UK) (v.r.): OB Jochen Partsch, Jörg Mattutat v. PoE, Heide Schweitzer und Alexander Arnold v. Vielbunt e.V. eröffnen am 01. Mai auf dem Luisenplatz die Europawoche und hissen die European Rainbow Flag. Bericht s.u.

Infomail - Extra

zur Europawoche

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

die Europawoche beginnt. Das nehmen wir zum Anlass, Deine Aufmerksamkeit mit dieser Extraausgabe unserer Infomail auf einige aktuelle Themen und Events in den nächsten Tagen zu lenken. Sehen wir uns beim „Offenen Treff“ oder bei der Kundgebung am 09. Mai? Oder bei einer der anderen Veranstaltungen? Europa braucht Dich, Europa braucht uns. (JM)

Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am Mi., 05.Mai, 19 Uhr

Im Offenen Treff werden wir u.a. über folgende Themen diskutieren:

• Braucht Europa neue Grundrechte? Was halten wir von der Initiative Ferdinand von Schirachs, „Jeder Mensch“, die in kurzer Zeit bereits mehr als 180.000 Unterschriften gesammelt hat? Hintergrundartikel: siehe unten
• Thema der Europäischen HausParlamente, Runde 4: Welche Lehren soll Europa aus der Pandemie ziehen?
• Europawoche vom 1.-9. Mai: PoE zeigt Flagge in vielen Städten Europas

Du möchtest eigene Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wähle Dich einfach einige Minuten vor 19 Uhr über diesen Link ein:

https://poe.develnet.eu/ot-zoom

Falls gefordert, gib' diese Meeting-ID 981 4151 8510 ein und ggf. diesen Kenncode 132435. 
Du kannst Dich auch telefonisch zuschalten. Dann wähle Dich über 069/? ein. Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM) 

Einladung: 5. Mai, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

Infomail 5/2021

• Redaktionsimpuls

PoE-Aktion zur  Europawoche: Flagge zeigen - für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt, für die Gleichstellung aller, überall in Europa

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

in Kooperation mit der Stadt Darmstadt und mit Vielbunt e.V. hissen wir während der Europawoche vom 01. – 09. Mai auf dem Luisenplatz die European Rainbow Flag und setzen damit ein Zeichen für die Gleichstellung aller. Dafür gibt es in der EU einen Rechtsanspruch. Dieser wird allerdings längst nicht überall gewährt, schauen wir nur nach Polen, wo es mit massiver Unterstützung der Regierungspartei mehr als 100 sog. LGBT*IQ-freie Zonen bzw. Städte gibt. Darauf weisen wir gemeinsam hin und zeigen, welche Werte uns wichtig sind. Gemeinsam mit dem OB haben wir alle 16 Partnerstädte Darmstadts angeschrieben und zur Beteiligung an der Aktion aufgerufen. Dasselbe geschieht derzeit in vielen weiteren Pulse-of-Europe-Städten europaweit. Höhepunkt der Aktion soll eine Kundgebung in – wegen der Pandemie - lange vermisster PoE-Manier werden, mit vielen Menschen auf dem Karolinenplatz, mit engagierten, kurzen Redebeiträgen, u.a. von OB Jochen Partsch, vom EU-Parlamentarier Michael Gahler und von Alexander Arnold von Vielbunt e.V. Außerdem bereiten wir eine Aktion vor, die Dir und allen Teilnehmenden zeigt, wie man sich fühlt, wenn man ausgegrenzt wird. Auch einen musikalischen Beitrag wird es geben. All das unter den geltenden Pandemie-Regeln. Save the date: Europatag, Sonntag, 09. Mai 2021, 14 Uhr, Karolinenplatz. (JM)

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am Mi., 05.Mai, 19 Uhr

Im Offenen Treff werden wir u.a. über folgende Themen diskutieren: