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Einladung: Der nächste Offene Treff findet am Samstag, 5. Februar, 19 Uhr,
als Videokonferenz  statt, Details s.u.

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Infomail 1/2022

  

• Redaktionsimpuls

Mehr EU-Demokratie wagen: Pulse of Europe startet am 29.01. die 5. Runde der Europäischen HausParlamente (EHP)
 

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

zum 5. Mal lädt die Bürgerbewegung Pulse of Europe zu HausParlamenten ein. Mehrere Tausend europäische Bürgerinnen und Bürgern, darunter viele aus Darmstadt und Umgebung, haben sich mit viel Diskussionsfreude an den zurückliegenden Runden beteiligt. Alle sind gemeinsam mit Dir erneut eingeladen, sich an den kleinen Gesprächsrunden (4-8 Personen) in Küchen und Wohnzimmern, in Gaststätten und Parks, in Theaterfoyers und – in Zeiten der Pandemie  – vor Bildschirmen zu treffen, um über zwei Stunden strukturiert vorgegebene politische Fragen zu diskutieren. Die 5. Runde der HausParlamente startet am kommenden Samstag mit einem internationalen Online-Event und endet am Sonntag, 13.03.2022. Pulse of Europe beteiligt sich mit den EHP an der aktuell laufenden Konferenz zur Zukunft Europas (Conference of the Future of Europe, kurz „CoFoE“).  

Worüber wird diskutiert?

Die Leitfrage lautet  “Braucht Europas Demokratie ein grundlegendes Update?” Darunter warden drei Fragen mit EU-Reformpotenzial diskutiert:

Soll das Einstimmigkeitsprinzip im Rat der Europäischen Union abgeschafft und durch eine qualifizierte Mehrheit ersetzt werden? 
Soll ein repräsentativer Bürgerrat den EU-Institutionen bei grundlegenden Entscheidungen beratend zur Seite gestellt werden?
Soll neben der EU-Kommission auch das Europäische Parlament eigene Gesetzesvorschläge einbringen können?

Wie ein HausParlament genau funktioniert, wie die Politik sich einbringt und was zu den EHP in Darmstadt und Umgebung geplant ist, haben wir hier für Dich beschrieben. Mach‘ mit beim ‚Update für mehr europäische Demokratie‘. (JM)

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, Sa., 05.02., 19 Uhr

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal mit den Schwerpunktthemen

 

Weihnachtsbaum Merry Europe animated X-mas logo Pride Flagge vor Hochzeitsturm in Darmstadt

 

Weihnachten/Silvester 2021 

 

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

zuallererst ein herzliches Dankeschön an Dich für Dein Interesse und Dein Engagement bei Pulse of Europe in diesem herausfordernden Jahr. Im Rückblick zeigt sich, wie vielfältig  wir uns für Europa eingesetzt haben:

Einladung: Der nächste offene Treff findet am Sonntag, 5. Dezember, 19 Uhr, online statt, Details s.u.

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Infomail 12/2021

  

• Redaktionsimpuls

„Die Konferenz zur Zukunft Europas nutzen wir für Reformen. Erforderliche Vertragsänderungen unterstützen wir. Die Konferenz sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.“

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

das Zitat stammt aus dem Koalitionsvertragsentwurf der „Ampel“ und geht deutlich über das hinaus, was sich die „GroKo“ in ihren Vertrag geschrieben hatte. „Mehr Fortschritt wagen“ – so der Titel des Vertrages, soll also auch für die deutsche Europapolitik gelten.

Die erste Nagelprobe für das EU-Engagement der neuen Regierung kommt schnell. Bereits im Januar liefern die vier gelosten Bürgerräte der Europäischen Zukunftskonferenz (CoFoE) ihre Ideen und Vorschläge für die Politik. Rechnen dürfen wir mit einigen handfesten Vorschlägen, die ohne Änderung der europäischen Verträge kaum bzw. nicht realisierbar sein werden. Es wird spannend sein, zu beobachten und zu begleiten, wie insbesondere Deutschland und Frankreich, das vor Präsidentschaftswahlen im April steht, mit dieser selbst bestellten Herausforderung durch uns Bürgerinnen und Bürger umgehen wird. 

Wir von Pulse of Europe werden diesen Prozess auch mit einem eigenen Beitrag unterstützen. Die nächste Runde der Europäischen HausParlamente (EHP) im Frühjahr 2022 wird sich mit Kernfragen zur Weiterentwicklung der europäischen Demokratie und der Bürgerbeteiligung befassen. Die Ergebnisse werden in die CoFoE eingebracht und – wie in den bisherigen Runden – mit vielen die EHP unterstützenden Politikerinnen und Politikern geteilt.

SPD, GRÜNE und FDP haben sich auf allen Feldern der Politik viel vorgenommen. Für Europa bzw. die EU sind das vor allem die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, finanzielle Stabilität, strategische Souveränität und der Ausbau der europäischen Bürgerbeteiligung, dazu die offene Unterstützung von Reformen, s.o. Zu hoffen ist, dass die Pandemie der Politik und uns allen Entfaltungsspielraum für gesellschaftliche Entwicklung lässt. Schon droht die nächste, mutmaßlich hochgefährliche Mutation des Virus, über die wir noch wenig wissen. Hoffen wir das Beste für den Advent 2021, für das Weihnachtsfest und für das Neue Jahr. (JM) 

Einladung: Der nächste offene Treff findet am Freitag, 5. November, 19 Uhr, im
AGORA - das Lokal (Erbacher Str. 88 / Ostbahnhof) statt, Details s.u.

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Infomail 11/2021

  

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

Die Bundestagswahlen sind rund fünf Wochen vorbei, die Koalitionsverhandlungen laufen und sollen im November abgeschlossen sein, damit Olaf Scholz Anfang Dezember zum Bundeskanzler gewählt werden kann. Zu einigen Verhandlungsfeldern sind Inhalte bekannt geworden, die Außen- und Europapolitik ist ein Randthema, wie aber auch schon im Wahlkampf. Auf diese Rückstände hat nicht nur Ifo-Präsident Clemens Fuest hingewiesen, doch er hat sie auf den Tisch gelegt. Er fordert eine engere Zusammenarbeit mit den USA, da haben die beiden Seiten mit der Aussetzung der Stahl-Zölle einen ersten Schritt unternommen und ein unerträgliches Erbe von Donald Trump aus der Welt geschafft. Fuest liegt auch richtig mit seiner Forderung, die auf dem US-Dollar beruhende Abhängigkeit der EU von den USA zu lockern, dafür sei eine Stärkung des Euro als internationale Reserve- und Transaktionswährung notwendig. Bislang hat die EU sich auf diesem Feld aber nicht ausgezeichnet. In der Klimapolitik wird das europaweite System des Handels mit Emissionsrechten immer wieder als gescheitert angesehen, doch es läuft im Hintergrund zwischen den Unternehmen und den Staaten und es funktioniert. Daher liegt der Ifo-Präsident mit seiner Forderung nach einer Förderung des Handelssystems richtig, wenn natürlich über die genaue Umgestaltung durchaus gestritten werden kann. Die Bundesregierung hat alleine in der Europapolitik eine lange Liste, hoffentlich findet sie sie auch mal. (WM)

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff | Fr., 05. November, 19 Uhr

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal mit den Schwerpunktthemen

Tweets

Tweet #1619749383872073728

So., 29.01.2023 - 18:28

Tweet #1619729565886320640

RT @PeszynskiTomasz: Vážení přátelé. Doufám, že víte, že nový skvělý prezident není spasitel a že se tím problémy ČR vyřešily. Nevyřešily. Proto musíme být dál aktivní a starat se o věci veřejné. Každý jak může. Od prostého sledování politiky a chození k volbám, přes dary různým neziskovkám až po1/5 https://t.co/XBse5fvqQU
So., 29.01.2023 - 17:09

Tweet #1619690222471745539

@BachmannRudi @CarloMasala1 Ja! Das visuelle Argument ist so zwingend, dass ein verbales Dementi von ihm vorab sinnlos erscheint.
So., 29.01.2023 - 14:33

Tweet #1619683665747005441

RT @derJamesJackson: I just got back from Poland with a delegation of German journalists. I've never been more convinced of the need for more awareness in Germany about Poland. It's probably the EU's most challenging bilateral relationship, but underserved by both German and Polish press.
So., 29.01.2023 - 14:07

Tweet #1619629339989139462

RT @bctallis: Great to see Pavel win - but he’s got a bit to do to convince that he’s a Neo-Idealist. I’d be happy to be surprised but even though he’s strong on #Ukraine & defending democracy he’s come across as more conservative on eg domestic & migration issues. #Czechia https://t.co/wl65bNInhs
So., 29.01.2023 - 10:31

Tweet #1619623901851697153

RT @nminkmar: Elon Musk hätte gern solche Zuwächse wie dieser Newsletter! https://t.co/xTqlmjiW6l" target="_blank">https://t.co/xTqlmjiW6l
So., 29.01.2023 - 10:10

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Ein Sieg für die 🇨🇿 Republik, ein Sieg für 🇪🇺, ein Sieg für 🇺🇦, ein Sieg für die Demokratie! #NeoIdealism #DemocracyVsAutocracy #StandWithUkraine #PulseofEurope https://t.co/0cTzkIfmw7 https://t.co/By7FpAV47v
So., 29.01.2023 - 08:10

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Der #PulseOfEurope schlägt an vielen Orten in Europa. Besonders aktiv sind die Aktivisten in 🇬🇧! #RejoinEU #EuropaDemo #EuropaSalon https://t.co/VgpqjJCrwv
Sa., 28.01.2023 - 10:54

Tweet #1619076867381948416

RT @EU_Commission: Antisemitism led to the Holocaust. But antisemitism did not end with it. On #HolocaustRemembranceDay, our Commissioners light a candle to remember the millions of victims of the Holocaust and pledge to fight all forms of hatred and discrimination. #WeRemember
Fr., 27.01.2023 - 21:56