Einladung: Der nächste Offene Treff findet am Samstag, 5. Februar, 19 Uhr,
als Videokonferenz  statt, Details s.u.

Infomail 1/2022

• Redaktionsimpuls

Mehr EU-Demokratie wagen: Pulse of Europe startet am 29.01. die 5. Runde der Europäischen HausParlamente (EHP)
 

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

zum 5. Mal lädt die Bürgerbewegung Pulse of Europe zu HausParlamenten ein. Mehrere Tausend europäische Bürgerinnen und Bürgern, darunter viele aus Darmstadt und Umgebung, haben sich mit viel Diskussionsfreude an den zurückliegenden Runden beteiligt. Alle sind gemeinsam mit Dir erneut eingeladen, sich an den kleinen Gesprächsrunden (4-8 Personen) in Küchen und Wohnzimmern, in Gaststätten und Parks, in Theaterfoyers und – in Zeiten der Pandemie  – vor Bildschirmen zu treffen, um über zwei Stunden strukturiert vorgegebene politische Fragen zu diskutieren. Die 5. Runde der HausParlamente startet am kommenden Samstag mit einem internationalen Online-Event und endet am Sonntag, 13.03.2022. Pulse of Europe beteiligt sich mit den EHP an der aktuell laufenden Konferenz zur Zukunft Europas (Conference of the Future of Europe, kurz „CoFoE“).  

Worüber wird diskutiert?

Die Leitfrage lautet  “Braucht Europas Demokratie ein grundlegendes Update?” Darunter warden drei Fragen mit EU-Reformpotenzial diskutiert:

Soll das Einstimmigkeitsprinzip im Rat der Europäischen Union abgeschafft und durch eine qualifizierte Mehrheit ersetzt werden? 
Soll ein repräsentativer Bürgerrat den EU-Institutionen bei grundlegenden Entscheidungen beratend zur Seite gestellt werden?
Soll neben der EU-Kommission auch das Europäische Parlament eigene Gesetzesvorschläge einbringen können?

Wie ein HausParlament genau funktioniert, wie die Politik sich einbringt und was zu den EHP in Darmstadt und Umgebung geplant ist, haben wir hier für Dich beschrieben. Mach‘ mit beim ‚Update für mehr europäische Demokratie‘. (JM)

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, Sa., 05.02., 19 Uhr

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal mit den Schwerpunktthemen

Weihnachten/Silvester 2021 

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

zuallererst ein herzliches Dankeschön an Dich für Dein Interesse und Dein Engagement bei Pulse of Europe in diesem herausfordernden Jahr. Im Rückblick zeigt sich, wie vielfältig  wir uns für Europa eingesetzt haben:

• Wir haben uns an jedem 5. eines Monats beim Offenen Treff im Agora oder online versammelt und europäische Themen erörtert.
• Im April startete die 4. Runde der Europäischen HausParlamente. Mehr als 1.000 Teilnehmende haben in ca. 200 Kleingruppen über die Perspektive europäischer Gesundheitspolitik diskutiert. 25 Spitzenpolitikerinnen und –politiker haben uns zu unseren Arbeitsergebnissen in fünf Webinaren und vielen Videos Feedback dazu gegeben, siehe  https://homeparliaments.eu/ergebnisse-runde-4.
• Zur Europawoche im Mai haben wir die Vielfalt Europas auf dem Karolinenplatz und an 100 weiteren Orten in Europa sichtbar und fühlbar gemacht: „Flagge zeigen - für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt, für die Gleichstellung aller, überall in Europa“ hieß die Überschrift. Die Fotogalerie zeigt viel Freude und Begeisterung: https://pulseofeurope.eu/pride/fotogalerie.
• In zwei Webinaren hat unsere Klima AG in Kooperation mit europa direct Darmstadt deutlich gemacht, wie wichtig europäisches Engagement für Klima und Umwelt ist. Am 26.04. lautete die Headline „EUROPA VOR ORT - … das Klima und die EU, ein kurzer Überblick“. Am 22.11. ging es um die Agenda der EU-Kommission: “Fit for 55-Leave no one behind“. Beide Events fanden reges Interesse. Fortsetzung folgt.
• Am 04. und am 26.09. haben wir den Pulsschlag Europas vor der Bundestagswahl auf Infoständen in der City hörbar gemacht und mit unserer Kampagne aufgefordert: „Denk Europa mit!“
• „Denk Europa mit!“ war auch die Überschrift unserer Fishbowl-Diskussion am 20.09. im AGORA. Mit uns haben sich Julia von Buttlar (FDP), Anne Jähn (CDU), Andreas Larem (SPD), Firat Turgut-Wenzel (Die Linke), Daniela Wagner (Die Grünen) und Maximilian Schuck (Volt) in die Fishbowl gesetzt und ihre Positionen zur Diskussion gestellt. Das Eventformat hat viel Zustimmung gebracht und wird fortgesetzt.

Die Auflistung zeigt: Die Pandemie hat uns nicht aufgehalten in unserem Einsatz für die Weiterentwicklung der EU. Und das soll und wird auch 2022 so bleiben.

Einladung: Der nächste offene Treff findet am Sonntag, 5. Dezember, 19 Uhr, online statt, Details s.u.

Infomail 12/2021

• Redaktionsimpuls

„Die Konferenz zur Zukunft Europas nutzen wir für Reformen. Erforderliche Vertragsänderungen unterstützen wir. Die Konferenz sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.“

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

das Zitat stammt aus dem Koalitionsvertragsentwurf der „Ampel“ und geht deutlich über das hinaus, was sich die „GroKo“ in ihren Vertrag geschrieben hatte. „Mehr Fortschritt wagen“ – so der Titel des Vertrages, soll also auch für die deutsche Europapolitik gelten.

Die erste Nagelprobe für das EU-Engagement der neuen Regierung kommt schnell. Bereits im Januar liefern die vier gelosten Bürgerräte der Europäischen Zukunftskonferenz (CoFoE) ihre Ideen und Vorschläge für die Politik. Rechnen dürfen wir mit einigen handfesten Vorschlägen, die ohne Änderung der europäischen Verträge kaum bzw. nicht realisierbar sein werden. Es wird spannend sein, zu beobachten und zu begleiten, wie insbesondere Deutschland und Frankreich, das vor Präsidentschaftswahlen im April steht, mit dieser selbst bestellten Herausforderung durch uns Bürgerinnen und Bürger umgehen wird. 

Wir von Pulse of Europe werden diesen Prozess auch mit einem eigenen Beitrag unterstützen. Die nächste Runde der Europäischen HausParlamente (EHP) im Frühjahr 2022 wird sich mit Kernfragen zur Weiterentwicklung der europäischen Demokratie und der Bürgerbeteiligung befassen. Die Ergebnisse werden in die CoFoE eingebracht und – wie in den bisherigen Runden – mit vielen die EHP unterstützenden Politikerinnen und Politikern geteilt.

SPD, GRÜNE und FDP haben sich auf allen Feldern der Politik viel vorgenommen. Für Europa bzw. die EU sind das vor allem die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, finanzielle Stabilität, strategische Souveränität und der Ausbau der europäischen Bürgerbeteiligung, dazu die offene Unterstützung von Reformen, s.o. Zu hoffen ist, dass die Pandemie der Politik und uns allen Entfaltungsspielraum für gesellschaftliche Entwicklung lässt. Schon droht die nächste, mutmaßlich hochgefährliche Mutation des Virus, über die wir noch wenig wissen. Hoffen wir das Beste für den Advent 2021, für das Weihnachtsfest und für das Neue Jahr. (JM) 

Einladung: Der nächste offene Treff findet am Freitag, 5. November, 19 Uhr, im
AGORA - das Lokal (Erbacher Str. 88 / Ostbahnhof) statt, Details s.u.

Infomail 11/2021

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

Die Bundestagswahlen sind rund fünf Wochen vorbei, die Koalitionsverhandlungen laufen und sollen im November abgeschlossen sein, damit Olaf Scholz Anfang Dezember zum Bundeskanzler gewählt werden kann. Zu einigen Verhandlungsfeldern sind Inhalte bekannt geworden, die Außen- und Europapolitik ist ein Randthema, wie aber auch schon im Wahlkampf. Auf diese Rückstände hat nicht nur Ifo-Präsident Clemens Fuest hingewiesen, doch er hat sie auf den Tisch gelegt. Er fordert eine engere Zusammenarbeit mit den USA, da haben die beiden Seiten mit der Aussetzung der Stahl-Zölle einen ersten Schritt unternommen und ein unerträgliches Erbe von Donald Trump aus der Welt geschafft. Fuest liegt auch richtig mit seiner Forderung, die auf dem US-Dollar beruhende Abhängigkeit der EU von den USA zu lockern, dafür sei eine Stärkung des Euro als internationale Reserve- und Transaktionswährung notwendig. Bislang hat die EU sich auf diesem Feld aber nicht ausgezeichnet. In der Klimapolitik wird das europaweite System des Handels mit Emissionsrechten immer wieder als gescheitert angesehen, doch es läuft im Hintergrund zwischen den Unternehmen und den Staaten und es funktioniert. Daher liegt der Ifo-Präsident mit seiner Forderung nach einer Förderung des Handelssystems richtig, wenn natürlich über die genaue Umgestaltung durchaus gestritten werden kann. Die Bundesregierung hat alleine in der Europapolitik eine lange Liste, hoffentlich findet sie sie auch mal. (WM)

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff | Fr., 05. November, 19 Uhr

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal mit den Schwerpunktthemen