Einladung: 5. Februar 2021, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)
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Infomail 2/2021
Einladung: 5. Januar, diesmal 17 Uhr, nicht 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)
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Infomail 1/2021
• Redaktionsimpuls
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
zuallererst ein herzliches Dankeschön an Dich, dass Du Dich in diesem herausfordernden Jahr mit Deinem Interesse und Deinem Engagement bei Pulse of Europe eingebracht hast.
Die Viruskrise hat im Frühjahr die Grenzen europäischer Solidarität aufgezeigt. Seitdem wird um Zusammenhalt in Europa gerungen. Wie europäische Solidarität organisiert werden kann, zeigt die kurz nach Weihnachten zeitgleich in allen EU-Staaten anlaufende Impfung gegen das Corona-Virus. Die EU hat sich entschieden, im Zulassungsverfahren keine unabsehbaren gesundheitlichen Risiken für die Bürgerinnen und Bürger einzugehen und wird dennoch nur wenige Wochen nach dem Start der Impfkampagnen in den USA und England mit den Impfungen von Hochrisikogruppen beginnen, in allen 27 Staaten. Weiter so, EU! Auch auf anderen Themenfeldern.
Solidarität hat zuletzt auch die deutsche Ratspräsidentschaft mit der Einigung auf die Finanzierung der EU und auf die zusätzlichen Coronahilfen in den kommenden Jahren organisiert. Das Veto von Polen und Ungarn konnte wegverhandelt, der Rechsstaatsmechanismus beschlossen werden. Die noch ausstehende Ratifizierung in den 27 Nationalparlamenten ist hoffentlich nur noch Formsache.
Über die Zukunft europäischer Solidarität haben viele von uns – in zwölf Ländern waren es deutlich mehr als 1.000 Teilnehmende - vom 19. September bis zum 21. November in den Europäischen HausParlamenten von Pulse of Europe diskutiert. Unser Austauschprozess über die Arbeitsergebnisse mit 31 europäischen SpitzenpolitikerInnen hat begonnen. Der Ergebnisbericht der Europäischen HausParlamente wird in diesen Tagen fertiggestellt und dann allen Gastgebern, Teilnehmenden und der Öffentlichkeit vorgestellt. Bereits im Januar organisieren wir die Videokonferenzen mit vielen beteiligten PolitikerInnen, zu denen wir Dich noch separat einladen werden.
Einladung: 5. Dezember, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)
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Infomail 12/2020
• Redaktionsimpuls
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
Europa steht seit Juli wieder vor einer Zerreißprobe. Ungarn und Polen haben sich erneut gegen die Mehrheit der 27 Mitgliedsstaaten gestellt und drohen nun mit einem Veto gegen den Haushalt bsi 2027 und die Coronahilfen für alle Länder, zusammen genommen eine Summe von rund 1,8 Billionen Euro. Für die beiden Staaten der Visegrad-Gruppe spielt die Frage der Solidarität, das Thema der HausParlamente von Pulse of Europe in diesem Jahr, gegenüber anderen Unions-Mitgliedern keine Rolle. Hauptsache, sie sind mit ihnen solidarisch. Ungarn und Polen begründen ihr Contra wegen des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit, das die Staats- und Regierungschef als Voraussetzung für den Haushalt und die Auszahlung der Gelder festgelegt haben, das in Ungarn und Warschau aber nicht akzeptiert wird. Alle Staaten müssen die in den EU-Verträgen definierten Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit wie die Unabhängigkeit der Justiz einhalten, doch in Ungarn und Polen scheren sie sich nicht darum.
Das hat man ja in den vergangenen Monaten und Jahren gesehen, denn in beiden Ländern wird die Unabhängigkeit der Justiz immer weiter unterhöhlt und ist fast nicht mehr existent und auch die Medienfreiheit steht auf dem Spiel.
Diese Gefahren sind für die EU nicht akzeptabel und müssen unbedingt verhindert werden. Leider haben die Verantwortlichen in Brüssel dies in der Vergangenheit oft vermissen lassen. Die Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und die Urteile werden wahrgenommen, aber mehr auch nicht. Das Europäische Parlament hat ein deutliches Zeichen gesetzt und fordert, dass es kein Abweichen von den Prinzipien geben darf. Ein Kompromiss ist nicht das Thema, wie Ungarns Ministerpräsident Victor Orban für weitere Verhandlungen angekündigt hat, denn es gibt nichts zu verhandeln. Die Verträge sind klar und unmissverständlich und alle EU-Mitglieder müssen sie einhalten. Punkt. Die Linie aller anderen Staats- und Regierungschefs, nur Slowenien wankt ein bisschen, muss beim Gipfel am 10. und 11. Dezember gehalten werden. Bisher sieht es danach aus, dass dies zum Erfolg, d.h. zu einer Einigung führen könnte. (WM)
Einladung: 5. November, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)
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Infomail 11/2020
• Redaktionsimpuls I
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
was haben Ursula von der Leyen, Katharina Barley, Ska Keller und Nicola Beer gemeinsam? Sie unterstützen als politische DialogpartnerInnen mit weiteren 27 (!) namhaften EuropapolitikerInnen das Pulse-of-Europe-Mitmachformat „Europäische Hausparlamente“. In den ersten Wochen der laufenden Diskussionsrunde zum Thema „Zukunft der europäischen Solidarität“ haben sich bereits mehr als 1.300 Teilnehmende in über 250 Kleingruppen mit vier bis acht Personen beteiligt, wegen der Viruskrise viele davon in Form von technisch komfortabel unterstützten Videokonferenzen. Pulse of Europe Darmstadt hat in zwei öffentlichen Events sechs HausParlamente durchgeführt, zum Auftakt am 19. September im Agora, siehe Bericht mit Fotoimpressionen, und am 10. Oktober im Staatstheater Darmstadt. Intendant Karsten Wiegand hat dem Projekt ein motivierendes Grußwort in dieser Videobotschaft mit auf den Weg gegeben. Diese Fotogalerie zeigt Momentaufnahmen des Events.