• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

nach zähem Ringen haben sich die 27 Staatslenker auf dem EU-Gipfel auf einen Finanzierungsrahmen bis 2027 geeinigt, der einem ob seiner Dimension fast den Atem nimmt.

Die Viruskrise hat dazu geführt, dass die Billion als Größenordnung eingeführt wurde in die wirtschaftlichen Planungsdokumente. Die Billigung der Entscheidungen durch das EU-Parlament und die 27 nationalen Parlamente steht noch aus.

Es ist zu hoffen und zu wünschen, dass sich die Nachverhandlungen über einige Teilbudgets, über Finanzierungsgrundlagen und den unterschiedlich interpretierten Passus zur Bindung von Fördermitteln an die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeitsprinzipien nicht in die Länge ziehen, damit die zukunftsweisende Einigung der Regierungschefs nicht kleiner gemacht wird, als sie ist.

Denn diese von einigen kaum für möglich gehaltene Einigung bietet die Chance, die Krise solidarisch zu bewältigen, in allen Mitgliedsstaaten, da, wo die Not am größten ist, besonders. Dabei kann es, muss es gelingen, den wirtschaftlichen Aufbau so zu gestalten, dass die Klima-, Umwelt- und Nachhaltigkeitsziele nicht gefährdet werden.

Positiv betrachtet: Die EU hat ihre Handlungs- und Zukunftsfähigkeit unter Beweis gestellt. Dass Europa ein Win-Win-Projekt ist und sich behaupten kann gegen das auf Gewinnen und Verlieren ausgerichtete Handeln der US-Regierung und auch gegen die Egoismen autokratisch regierter Länder, darum wird heute, bis 2027 und darüber hinaus unbeirrt zu kämpfen sein.

Den Auftrag dazu haben wir Europäerinnen und Europäer den von uns gewählten PoltitikerInnen erteilt. Und wir von PoE werden dabei unterstützen und immer wieder laut werden, wenn wir den langen Weg zu mehr Demokratie und sozialem Ausgleich in der EU gefährdet sehen.

Nicht zuletzt zeigt die Viruskrise: Wir müssen weg vom „schneller, größer, höher, weiter“ zu „einem guten Leben für immer mehr Menschen“. (JM)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff im AGORA| Mi., 5. August, 19 Uhr , großer Seminarraum
Wegen der weiterhin gültigen Regeln für Treffs laden wir für 19 Uhr erneut ein in den Großen Seminarraum im UG. Dort können wir vernünftig Abstand halten. Ein Diskussionsthema werden die Gipfelergebnisse zur Finanzierung der EU bis 2027 sein. Außerdem geben wir Ein- und Überblick zu den laufenden Vorbereitungen für die 3. Runde der PoE-HausParlamente, die vom 19.09. bis 01.11.2020 geplant sind. Also: Wir sehen uns zum OT im AGORA, Erbacher Str. 69, Am Ostbahnhof. (JM)