• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

in Europa herrscht Ruhe, zumindest in Bezug auf Fragen von Klimawandel und Umweltschutz. In allen Ländern und Sektoren sind die Verantwortlichen zurecht mit der Corona-Krise beschäftigt, doch dadurch dürfen die Fragen der Klimakrise nicht vergessen und von der Bildfläche gewischt werden.

Im Rahmen des Petersberger Klimadialogs hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Zielen des Green Deal bekannt, wenn sie auch keine konkreten Maßnahmen oder nächste Schritte genannt hat. Immerhin ein Signal (von Kommissionspräsidentin von der Leyen ist nichts zu hören), doch nun muss der Green Deal endlich angegangen werden.

Der Neustart der stotternden oder in einigen Sektoren vollständig gestoppten europäischen Wirtschaft muss nach nachhaltigen und klimafreundlichen Kriterien erfolgen. Es geht um erneuerbare Energien, Umstellung der Industrien auf klimaverträgliche Prozesse oder nachhaltigen Verkehr. Die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens dürfen nicht wegen Corona außer Sicht geraten. Dabei ist Deutschland besonders gefordert, denn am 1. Juli übernimmt die Bundesregierung die EU-Ratspräsidentschaft, die Klimaschutzpolitik muss im Mittelpunkt stehen.

Maßgeblich ist der Plan einer emissionsfreien Wirtschaft bis 2050, es sollte versucht werden, den Zeitrahmen zu verkleinern. EU-Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans hat diese Punkte beim Petersberger Dialog genannt, doch die Kommission muss zusammen mit Parlament und Europarat dafür sorgen, dass der Green Deal schnellstmöglich in konkrete Maßnahmen umgewandelt wird.

Darauf kann nicht bis zum Ende der Corona-Krise gewartet werden, sonst könnte mehr als ein Jahr verloren gehen. Die EU will eine globale Führungsrolle in Fragen von Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Umwelt einnehmen, nun besteht die Chance. Diese Position bringt dann aber auch die Verpflichtung mit sich, die außereuropäischen Länder auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Politik zu unterstützen. (WM)

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