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Pulse of Europe Darmstadt - Infomail 11 / 2021

Einladung: Der nächste offene Treff findet am Freitag, 5. November, 19 Uhr, im
AGORA - das Lokal (Erbacher Str. 88 / Ostbahnhof) statt, Details s.u.

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Infomail 11/2021

  

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

Die Bundestagswahlen sind rund fünf Wochen vorbei, die Koalitionsverhandlungen laufen und sollen im November abgeschlossen sein, damit Olaf Scholz Anfang Dezember zum Bundeskanzler gewählt werden kann. Zu einigen Verhandlungsfeldern sind Inhalte bekannt geworden, die Außen- und Europapolitik ist ein Randthema, wie aber auch schon im Wahlkampf. Auf diese Rückstände hat nicht nur Ifo-Präsident Clemens Fuest hingewiesen, doch er hat sie auf den Tisch gelegt. Er fordert eine engere Zusammenarbeit mit den USA, da haben die beiden Seiten mit der Aussetzung der Stahl-Zölle einen ersten Schritt unternommen und ein unerträgliches Erbe von Donald Trump aus der Welt geschafft. Fuest liegt auch richtig mit seiner Forderung, die auf dem US-Dollar beruhende Abhängigkeit der EU von den USA zu lockern, dafür sei eine Stärkung des Euro als internationale Reserve- und Transaktionswährung notwendig. Bislang hat die EU sich auf diesem Feld aber nicht ausgezeichnet. In der Klimapolitik wird das europaweite System des Handels mit Emissionsrechten immer wieder als gescheitert angesehen, doch es läuft im Hintergrund zwischen den Unternehmen und den Staaten und es funktioniert. Daher liegt der Ifo-Präsident mit seiner Forderung nach einer Förderung des Handelssystems richtig, wenn natürlich über die genaue Umgestaltung durchaus gestritten werden kann. Die Bundesregierung hat alleine in der Europapolitik eine lange Liste, hoffentlich findet sie sie auch mal. (WM)

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff | Fr., 05. November, 19 Uhr

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal mit den Schwerpunktthemen

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