Einladung: Der nächste offene Treff findet am Samstag, 5. März, 19 Uhr,
als Videokonferenz statt, Details s.u.
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Infomail 2/2022
• Redaktionsimpuls 1
Welt in Angst vor Krieg
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
nach der völkerrechtswidrigen Übernahme der Krim 2014 schreitet Wladimir Putin voran auf dem Weg, sich die ganze Ukraine einzuverleiben. Er beschränkt sich nicht auf die Ost-Ukraine. Der Westen hätte die Fähigkeit, Putin zu stoppen. Die USA und die EU mit Großbritannien, Kanada, Japan u.a. stehen eng zusammenzustehen, in der Diplomatie, bei Sanktionen und – ja, das ist nötig – bei militärischer Abschreckung. Aber reicht das, damit der russische Präsident einlenkt? Aber haben wir nicht zu lange gewartet und Putin zu viel Zeit gelassen? Er konnte sich lange vorbereiten und genaue Strategien entwicklen. Bisher haben Putin die Sanktionen, die wegen der Besetzung der Krim oder der Unterstützung der Separatisten in der Ost-Ukraine verhängt wurden, nicht beeindruckt. Eine abschreckende Wirkung haben sie nicht. Der Druck war zeitlich viel zu kurz auf einem zu niedrigen Niveau, der Krieg zwischen Russland und der Ukraine und in Europa konnte so nicht vermieden werden. Die EU und alle anderen Partnerländer müssen die Ukraine uneingeschränkt unterstützen, aber sie können nicht militärisch eingreifen.
Wir Bürgerinnen und Bürger beobachten die Situation und sind dabei auf mediale Informationen angewiesen. Die Medien zeigen uns zu den besten Sendezeiten Bilder der Mächtigen dieser Welt, oft in Militäruniformen oder Schutzanzügen. Ihre Stellungnahmen klingen Besorgnis erregend. Freie Medien, besonders dann, wenn sie sich aus Steuermitteln finanzieren und im öffentlichen, in unserem Auftrag handeln, müssen berichten über das was geschieht. Auch über das Bedrohliche. Aber zählen dazu z.B. die Bilder des russischen und des weißrussischen Präsidenten im engsten Gesprächsaustausch, wie sie sich einstimmen auf einen Test von atomwaffenfähigen Raketen am nächsten Tag, an dem sie teilnehmen und worauf sie sich erkennbar freuen? Diese Bilder waren zu sehen in den Hauptnachrichtensendungen am vergangenen Donnerstag. Die Protagonisten werden sich gefreut haben über diese Propagandasendungen für ihre schlechte Sache. Und die eh schon großen Ängste vieler Zuschauerinnen und Zuschauer werden weiter gewachsen sein. Nein, solche Bilder, solche Berichte braucht es nicht, um uns den Konflikt an Europas Ostgrenze zu erklären.
Sachlich angemessener informiert die Münchner Sicherheitskonferenz in ihrer Zusammenfassung der größten Weltkonflikte, 10 Leseminuten, die lohnen. (JM)
• Redaktionsimpuls 2
Einladung zu Europäischen HausParlamenten ins Staatstheater Darmstadt, Mittwoch, 09.03.2022, 16 Uhr
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
auch und gerade in Zeiten, wo der eskalierende Konflikt an Europas Ostgrenze die Limitierungen der europäischen Zusammenarbeit deutlich werden lässt, bleibt es wichtig, sich einzumischen in den gesellschaftlichen und politischen Diskurs. Mach‘ mit bei den Europäischen HausParlamenten, mach‘ mit beim Austausch europäischer Demokratinnen und Demokraten über die Chancen und Risiken, die im Ausbau der europäischen Zusammenarbeit liegen.
Du bist herzlich eingeladen, wenn wir im Staatstheater Darmstadt am Mittwoch, 09.03., um 16 Uhr die derzeit europaweit laufende Debattenrunde mit drei Gesprächsgruppen mit jeweils maximal acht Teilnehmenden erweitern.
Wir treffen uns im Foyer, unmittelbar hinter den goldenen Eingangstoren des Staatstheaters. Dort können wir die Hygieneregeln, insbesondere die Abstände zueinander, problemlos einhalten. Während der Diskussionen können wir unseren Mund-Nasen-Schutz ablegen. Begrüßen werden uns Intendant Karsten Wiegand und OB Jochen Partsch. Um 16.15 Uhr beginnt die inhaltliche Diskussion, die bis ca. 18.15 Uhr dauern wird. Abschließend hören wir die Zusammenfassungen der Ergebnisse der Gesprächsrunden und diskutieren darüber. Gegen 18.30 Uhr endet die Veranstaltung mit einem Ausblick auf den weiteren Verlauf, insbesondere das Feedback, das uns die politischen Dialogpartnerinnen und -partner der HausParlamente zeitnah geben werden.
Worüber genau werden wir diskutieren?
Die Leitfrage lautet “Braucht Europas Demokratie ein grundlegendes Update?” Darunter werden drei Fragen mit EU-Reformpotenzial diskutiert:
Soll das Einstimmigkeitsprinzip im Rat der Europäischen Union abgeschafft und durch eine qualifizierte Mehrheit ersetzt werden?
Soll ein repräsentativer Bürgerrat den EU-Institutionen bei grundlegenden Entscheidungen beratend zur Seite gestellt werden?
Soll neben der EU-Kommission auch das Europäische Parlament eigene Gesetzesvorschläge einbringen können?
Du möchtest mitmachen bei dieser besonderen Möglichkeit, am politischen Geschehen mitzuwirken? Sende einfach eine E-Mail an joerg.mattutat@pulseofeurope.eu. Du erhältst dann eine Bestätigungsmail mit Detailinformationen zum Ablauf. Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion. (JM)
PS: Wenn Du vorab mehr über das Bürgerbeteiligungsformat Europäische HausParlamente erfahren möchtest: die Website https://homeparliaments.eu/ veranschaulicht das Konzept.
• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt
Einladung zum Offenen Treff, Sa., 05.03., 19 Uhr
Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal mit dem Schwerpunktthema
Nie wieder Krieg – Wer engagiert sich wo für Frieden, Freiheit, Demokratie? Was tut Pulse of Europe?
Inwieweit werden die öffentlich-rechtlichen Medien ihrem Bildungs- und Informationsauftrag gerecht in den Sendungen zum Russland-Ukraine-Konflikt? Versteht Putin es etwa besser, die Klaviatur der westlichen Medien zu bedienen, als Biden, Macron und Scholz?
Der Offene Treff findet am Samstag, 05.03., um 19 Uhr online statt. So kannst Du Dich einwählen:
Teilnahme über browser: https://www.poe-darmstadt.eu/ot-zoom
Teilnahme über Zoom-Programm und Meeting-ID: 950 9090 1716
Für beide Zugänge jeweils notwendig: Kenncode: 223344
Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)
• Veranstaltungen
Flagge zeigen gegen Russlands Völkerrechtsverletzung
Seit Donnerstag ist Europa nicht mehr so, wie wir es kennen. Europa ist im Krieg. Putin hat nicht nur die Ukraine angegriffen, er hat ganz Europa angegriffen. Wir müssen aufstehen und uns für den Frieden einsetzen, für ihn und unsere Freunde in der Ukraine. Für uns als Pulse of Europe endet Europa nicht an der EU-Grenze, die Ukraine gehört dazu. Wir sind auch auf der Friedenskundgebung „Stoppt den Angriffskrieg in Europa“ am 26. Februar um 10.30 Uhr auf dem Friedensplatz dabei. Und dann weisen wir noch auf das Friedensgebet unserer Freunde von EuropRad regelmäßig montags um 18 Uhr auf dem Kapellplatz hin. Alle Gruppen und Personen, die sich für Partnerschaft und Freundschaft in Europa einsetzen, sind eingeladen. Über Aktionen von PoE Darmstadt informieren wir extra. (WM)
• Aktuelles von Pulse of Europe International
Kampagne für die Ersetzung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU durch die „qualifizierte Mehrheit“
Häufig leiden wir Europäerinnen und Europäer daran, dass die EU bei vielen wichtigen Themen nur vorankommt, wenn alle 27 Staaten zustimmen. Das gehört geändert. Deshalb unterstützt Pulse of Europe eine Kampagne, die auf der Plattform der lfd. europäischen Zukunftskonferenz den Anstoß zu einer schnellen Änderung gibt. Schon jetzt unterstützen viele hundert Menschen die Kampagne. Details und mehr. (JM)
• Aktuelles aus Europa und der Welt
Wichtiges EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus
Künftig hat die EU-Kommission es leichter, Mitgliedsstaaten der EU, die gegen die gemeinsamen Rechtsstaatsregeln verstoßen, zu sanktionieren. Ungarn und Polen sind mit ihrer Klage beim EuGH gegen den sog. Rechtsstaatsmechanismus gescheitert. Allerdings scheut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen immer noch vor der Anwendung der im November 2020 beschlossenen Regel zurück und verweist jetzt, nach 15 Monaten, auf angeblich ergänzend zu schaffende Leitlinien. Die anhaltende Verzögerungstaktik trifft im EU Parlament auf breites Unverständnis. Details. Wer mag, kann die politischen Forderungen zur schnellen Anwendung des Rechtsstaatsmechanismus über diese Petition unterstützen: www.change.org/rechtsstaat-schuetzen. Dazu passt, dass Viktor Orban bei einem Wahlkampfauftritt geäußert hat, die EU führe unter dem Schlagwort des Rechtsstaats "einen Heiligen Krieg, einen Dschihad" gegen sein Land. Er forderte vom Staatenbund "Toleranz" gegenüber Ungarn. Ansonsten werde es nicht möglich sein, weiterhin einen gemeinsamen Weg zu gehen. Details. (JM)
Brüssel prüft die Einführung einer sozialen Taxonomie
Noch ist der Streit um das Nachhaltigkeits-Label für Atom und Gas nicht beigelegt, da kündigt sich in der EU die nächste große Taxonomie-Debatte an. Die Europäische Kommission prüft, große Teile der europäischen Wirtschaft daraufhin zu untersuchen, ob sie unter dem Strich gesellschaftlichen Nutzen schafft oder nicht. Die sogenannte soziale Taxonomie soll signalisieren, welche Unternehmen dem Gemeinwesen dienen und sich deshalb für die immer wichtiger werdenden Anlagen nach sozialen Standards eignen. Die Klassifizierung bietet – so DIE WELT - allerdings erhebliches Konfliktpotenzial. (JM)
Der Wahlkampf in Frankreich ohne Macron
Für Frankreich sind die nächsten Wochen eine mehr als entscheidende Phase. Am 10. April findet der erste Wahlgang um das Präsidentenamt statt, der zweit Wahlgang folgt zwei Wochen später. Die Chancen für Amtsinhaber Emmanuel Macron sind gut, seine drei Konkurrenten kommen aus dem konservativen oder extrem rechten Lager und nehmen sich gegenseitig Stimmen weg. Die Linken sind zerstritten, von dort droht für ihn keine Gefahr und in den vergangenen Wochen liegt er immer vorne in den Umfragen. Aber dennoch ist es schwierig für ihn. Durch die EU-Ratspräsidentschaft, die Ukraine-Krise und die Krise in Mali mit dem Ende des Anti-Terror-Einsatzes ist Macron nur außenpolitisch tätig. Einen Wahlkampf von ihm gibt es praktisch nicht, innenpolitische Themen, die für viele Franzosen ganz oben auf der Liste stehen, kommen so gut wie nicht vor. Ob diese Defizite und sein oft nicht souveränes Auftreten und Agieren in Europa ausreichen, ist längst keine ausgemachte Sache. (WM)
EU-Kommission präsentiert ein neues Lieferkettengesetz
Die EU-Kommission hat ein neues Lieferkettengesetz vorgelegt, das in vielen Punkten weit über das in Deutschland im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz hinausgeht. Die politische Führung in Brüssel plant für die Unternehmen stärkere Regulierungen in Fragen Umwelt- und Klimaschutz, Menschenrechten sowie Kinder- und Zwangsarbeit. In Zukunft sind die Unternehmen ab einer Mitarbeiterzahl von 500 und einem Jahresumsatz von 150 Millionen Euro für die Einhaltung aller Kriterien innerhalb der kompletten Lieferkette verantwortlich. In der EU betrifft das neue Gesetz rund 13.000 Unternehmen. Für Firmen aus Drittstaaten ist der Umsatz, den sie in der EU erzielen maßgeblich. In Deutschland liegt die Mitarbeitergrenze bei 3.000. Die Reaktionen sind gemischt. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände befürchten Überforderung der Unternehmen. Die Deutsche Umwelthilfe sieht dagegen eine historische Chance für den Klimaschutz vertan. (WM)
• Klima und EU-Politik
Das Europäische Parlament stimmt für den Ausbau der Offshore-Energie
Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit (518 Ja-Stimmen, 88 Gegenstimmen, 85 Enthaltungen) eine Entschließung für den schnelleren Ausbau der Offshore-Windenergie verabschiedet. Für die Umsetzung der Klimaschutzziele 2030 und 2050 sind nach Einschätzung der Abgeordneten einen schnellerer Einsatz der erneuerbaren Energien und kürzere Genehmigungsverfahren erforderlich. Für positive Auswirkungen auf die biologische Vielfalt der Meere müssten die Windparks nachhaltig geplant und gebaut werden. Notwendig seien Entwicklung und Aufbau einer kreislauforientierten und erneuerbaren Offshore-Energie, da die Menge der benötigten Metallen und Mineralien auf einem Niveau liege. (WM)
Klimastreik am 25. März
Am 25. März ist es wieder einmal so weit, Fridays for Future ruft zu einem bundesweiten Klimastreik auf. Leider liegt die genaue Startzeit der Demonstration in Darmstadt noch nicht fest, aktuelle Infos gibt es hier: https://fridaysforfuture.de/reichthaltnicht/
Auch Pulse Of Europe Darmstadt unterstützt die Idee und Maßnahmen der For Future Gruppen und wird aber wieder dabei sein. Treffpunkt ist 15 Minuten vor dem Start an der alten Stadtmauer vor dem Darmstadtium. (WM)
Die Klima AG dehnt sich auf andere Städte aus
Die bereits seit 2020 in Darmstadt tätige Klima AG von Pulse of Europa Darmstadt hat die Kooperation mit weiteren PoElern aus anderen Städten gestartet. Beim Gründungsworkshop waren insgesamt elf Personen mit von der Partie, auf dem Tableau stehen Austausch mit Mitgliedern in Deutschland und Europa sowie gemeinsame Projekte. Wir sind offen für Vorschläge und Ideen und freuen uns über weitere Teilnehmer. Unser nächstes Treffen findet als Zoom-Konferenz am 17. März um 18 Uhr statt, Fragen unter climate@poe-darmstadt.eu. (WM)
"PoE-DA Klima-AG"
Rolf Beckers(RB), Terenzio Facchinetti (TF), Christian Heidelberger (CH). Martin Kontek (MK), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Hans-Josef Zanacchi (HJZ)
Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu
• Lektüre-Tipp
Der Vormarsch des christlichen Nationalismus in den USA
Das Wachstum von Macht und Einfluss der religiösen Rechte in den USA nimmt ständig zu. Vor der Präsidentschaft von Donald Trump lief diese Entwicklung verstärkt im Hintergrund ab, doch er hat den nationalistischen Fundamentalisten einen kräftigen Schub verschafft. Einen umfassenden und tiefen Einblick vermittelt Annika Brockschmidt in ihrem Buch „Amerikas Gotteskrieger“, Rowohlt Verlag, 16 Euro. Weitere Infos hier. (JM)
• Zitat des Monats
"Ich habe gesagt: 'Das ist genial.' Putin erklärt einen großen Teil der Ukraine für unabhängig. Oh, das ist wunderbar." "Ich habe gesagt: 'Wie smart ist das?'", so Donald Trump in einem Podcast mit dem konservativen Moderator Buck Sexton. (JM)
• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften
Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.
Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.
Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)
• Kontakt
Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) • darmstadt@pulseofeurope.eu
• Impressum
Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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