Einladung: Der nächste offene Treff findet am Sonntag, 5. Dezember, 19 Uhr, online statt, Details s.u.

Infomail 12/2021

• Redaktionsimpuls

„Die Konferenz zur Zukunft Europas nutzen wir für Reformen. Erforderliche Vertragsänderungen unterstützen wir. Die Konferenz sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.“

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

das Zitat stammt aus dem Koalitionsvertragsentwurf der „Ampel“ und geht deutlich über das hinaus, was sich die „GroKo“ in ihren Vertrag geschrieben hatte. „Mehr Fortschritt wagen“ – so der Titel des Vertrages, soll also auch für die deutsche Europapolitik gelten.

Die erste Nagelprobe für das EU-Engagement der neuen Regierung kommt schnell. Bereits im Januar liefern die vier gelosten Bürgerräte der Europäischen Zukunftskonferenz (CoFoE) ihre Ideen und Vorschläge für die Politik. Rechnen dürfen wir mit einigen handfesten Vorschlägen, die ohne Änderung der europäischen Verträge kaum bzw. nicht realisierbar sein werden. Es wird spannend sein, zu beobachten und zu begleiten, wie insbesondere Deutschland und Frankreich, das vor Präsidentschaftswahlen im April steht, mit dieser selbst bestellten Herausforderung durch uns Bürgerinnen und Bürger umgehen wird.

Wir von Pulse of Europe werden diesen Prozess auch mit einem eigenen Beitrag unterstützen. Die nächste Runde der Europäischen HausParlamente (EHP) im Frühjahr 2022 wird sich mit Kernfragen zur Weiterentwicklung der europäischen Demokratie und der Bürgerbeteiligung befassen. Die Ergebnisse werden in die CoFoE eingebracht und – wie in den bisherigen Runden – mit vielen die EHP unterstützenden Politikerinnen und Politikern geteilt.

SPD, GRÜNE und FDP haben sich auf allen Feldern der Politik viel vorgenommen. Für Europa bzw. die EU sind das vor allem die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, finanzielle Stabilität, strategische Souveränität und der Ausbau der europäischen Bürgerbeteiligung, dazu die offene Unterstützung von Reformen, s.o. Zu hoffen ist, dass die Pandemie der Politik und uns allen Entfaltungsspielraum für gesellschaftliche Entwicklung lässt. Schon droht die nächste, mutmaßlich hochgefährliche Mutation des Virus, über die wir noch wenig wissen. Hoffen wir das Beste für den Advent 2021, für das Weihnachtsfest und für das Neue Jahr. (JM)

PS: Dieser Link führt zum Koalitionsvertrag.
PPS: Eine prima Analyse des Vertrages in Kurzform bietet der aktuelle Newsletter von „Mehr Demokratie e.V.“: https://archive.newsletter2go.com/?n2g=f6ptfldj-mn3jiu1t-1abu. 
PPPS: Hier geht’s zum Portal der Europäischen Zukunftskonferenz https://futureu.europa.eu/?locale=de und hier zur Website der Europäischen HausParlamente https://homeparliaments.eu/. 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am So., 5.12., 19 Uhr

Hast Du Lust auf einen offenen Austausch über politische Themen? Diesmal befassen wir uns mit diesen Schwerpunktthemen

Der Koalitionsvertrag der Ampel: Wahlrecht ab 16, Verkleinerung des Bundestages, Bürgerräte, Initiativen zu Klima und Migration, zur ökologischen und ökonomischen Transformation. Ist das Verhandelte genug oder soll da mehr gehen?
„Mehr europäische Demokratie wagen“ - Ausblick auf die nächste Runde der Europäischen HausParlamente und die Europäische Zukunftskonferenz.

Teilnahme über browser: https://poe.develnet.eu/ot-zoom 
Teilnahme über Zoom-Programm: Meeting-ID: 950 9090 1716
Für beide Zugänge jeweils notwendig: Kenncode: 223344

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)

• Aktuelles aus Europa und der Welt

EU-Kommission für Greenwashing von Finanzprodukten mit Gas und Atom?

EU-Kommission für Greenwashing von Finanzprodukten mit Gas und Atom?
Die EU-Kommission steht kurz vor einer Entscheidung darüber, was in sogenannten grünen Finanzprodukten stecken darf. In den laufenden Verhandlungen, was als „nachhaltig“ eingestuft werden soll, hat Deutschland sich laut Medienberichten für eine übergangsweise „grüne“ Einstufung von fossilem Gas eingesetzt. Frankreich macht sich dagegen für Atomkraft als nachhaltiges Investment stark. Manche europäischen Länder mögen diese Energien noch zeitweise brauchen, bis sie den Übergang zu einer nachhaltigen Energieerzeugung geschafft haben. Aber es gibt überhaupt keinen Grund, sie gleich als „grün“ einzustufen. Das würde die neue Klassifizierung für nachhaltige Investments wertlos machen. Details:
https://www.finanzwende.de/themen/oekologische-finanzwende/atomkraft-in…. Das Camp der Gegner der Atomkraft ist klein - zuletzt unterzeichneten nur Deutschland, Österreich (s.u.), Luxemburg, Dänemark und Portugal ein entsprechendes Positionspapier. Eine Blockade einer Kommissionsentscheidung wäre damit nicht möglich. Details: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/eu-taxonomie-atomkraft-sustainab…. Viele NGOs haben bereits Kundgebungen gegen ein Greenwashing von Atomenergie und Erdgas organisiert. Details: https://www.fr.de/wirtschaft/veto-gegen-atomkraft-91124985.html. Wir dürfen gespannt sein, wie sich die neue Regierung zu dem Thema stellt. (JM)

Probleme mit „Gaia – x“?

Nicht weniger als die digitale Unabhängigkeit von den USA sollte Gaia-X bringen. Das Projekt, angeschoben von Wirtschaftsminister Peter Altmaier und seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire, sollte eine "vernetzte Dateninfrastruktur als Wiege eines vitalen, europäischen Ökosystems" werden, wie es im Titel eines ersten Grundlagenpapiers hieß. Um dieses Ziel zu erreichen, gründeten die beiden Länder eine gemeinnützige Organisation nach belgischem Recht. Und die hat zukünftig ein Mitglied weniger: Der französische Cloudprovider, der sechs Rechenzentren in Europa betreibt und Gründungsmitglied der Gaia-X-Organisation ist, hat angekündigt, seine Mitgliedschaft nicht zu verlängern. Damit verlässt der zweitgrößte französische Player im Bereich Webhosting und Cloud Computing das Konsortium. Der größte europäische Cloudbetreiber OHV, auch ein französisches Unternehmen und Betreiber von zwanzig Rechenzentren, von denen eines in der Nähe von Straßburg kürzlich bei einem Großbrand zerstört worden ist, scheint sich allerdings für Gaia-X weiter zu engagieren. Siehe : https://www.heise.de/news/Gaia-X-Cloudprovider-Scaleway-zieht-die-Reiss… (UK/JM)

Polen und Ungarn vs. EU

In seinem Medien-Newsletter vom 22.11. informiert der EU-Parlamentarier Daniel Freund über den Status des Streits der EU mit Polen und Ungarn: Die EU-Kommission hat Rechtsstaatsbriefe an beide Länder geschickt. Dabei handelt es sich um einen informellen Fragenkatalog. Die Regierungen sollen demnach bis zum 17.01.2022 zu Rechtsstaatsmängeln Stellung nehmen. Beide Briefe geben einen tiefen Einblick in die Dimension der Rechtsstaatsverstöße in den beiden Problemfeldern „Unabhängigkeit der Justiz“ und „Korruptionsbekämpfung“. Freund hält es für äußerst unwahrscheinlich, dass die beiden Länder die Anwendung des Rechsstaatsmechanismus mit den darin verankerten auch finanziellen Sanktionen noch abwenden können. Zitat: „Die offizielle und gründliche Feststellung von zum Teil gravierenden Mängeln in der Rechtsstaatlichkeit durch die EU-Kommission sollte es Ursula von der Leyen deshalb eigentlich unmöglich machen, eine Auszahlung der Wiederaufbaufonds noch in diesem Jahr zu genehmigen.“ (JM)

Probleme für die Pressefreiheit in den OSZE-Staaten nehmen zu

Die OSZE Beauftragte für die Pressefreiheit Teresa Ribeiro hat in ihrem neuesten Bericht keine Verbesserung der Situation für die Medien in der OSZE festgestellt. Das Bild, das sie zeigt, ist in einigen Punkten dunkel. In einigen Fällen habe sich die Situation verschlechtert, die Probleme hätten zugenommen. Dabei sei dies nicht auf eine wenige Staaten begrenzt. Zwar hätten einige Entwicklungen regionale Aspekte, aber es gäbe auch Trends, die in der gesamten Region zu erkennen wären und alle Menschen in gleichem Maße beträfen. Das Misstrauen gegenüber den Medien und die ablehnende Haltung nehmen zu, dies zeige auch eine hohe Zahl an körperlichen Attacken gegenüber Journalisten. Dazu kämen Hasstiraden, gelenkte Fehlinformationen und Belästigungen gegen Journalisten, in vielen Fällen gegen Frauen. Der Bericht ist hier verfügbar. (WM)

Tichanowskaja fordert proaktiveres Vorgehen der EU-Staaten

Die belarussische Oppositionsführerin Svetlana Tichanowskaja hat die EU-Staaten in einer Rede vor dem EU-Parlament aufgefordert, proaktiver gegen autokratische Systeme vorzugehen. Auch wenn der Missbrauch gegen die Migranten gestoppt werde, warnte sie vor militärischen Provokationen oder einer Zunahme des Drogenschmuggels. Sanktionen gegen die belarussische Regierung wirkten, Europa müsse die Sanktionspolitik fortsetzen. Auch die Demokratie in Europa hänge von einem gemeinsamen Vorgehen ab. (WM)

Nächster Schritt für den Digital Markets Act

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments hat mit großer Mehrheit einen Vorschlag für den Digital Markets Act (DMA) angenommen. Die Parlamentarier wollen einen Rahmen festlegen, wie weit die Online-Konzerne vorgehen können. Es gehe darum, dass die Großunternehmen nicht auf Kosten der Verbraucher und der europäischen Wirtschaft nicht ständig weiter wachsen dürften. Dabei beziehen sich die Angeordneten unter anderem auf Suchmaschinen, soziale Medien, Betriebssysteme, Online-Werbeagenturen und Anbieter von Cloud-Lösungen, Es gehe um die Nutzung von Kundendaten für Werbung oder soziale Netzwerke. Die EU-Kommission solle die Möglichkeit erhalten, gegen die Übernahme anderer Unternehmen durch die Internetkonzerne vorgehen zu können. Das Parlament soll im Dezember über den DMA entscheiden, dann folgen Verhandlungen mit den Regierungen der einzelnen Staaten. (WM)

• Klima und EU-Politik

Lebhafte Diskussion beim Webinar "Fit for 55-Leave no one behind"

Am 22. November 2021 stand unter der Überschrift "Fit for 55-Leave no one behind" das nächste Webinar der Kooperationspartner Pulse of Europe Darmstadt, European Climate Pact Ambassadors, Scientists for Future und Europe Direct Darmstadt zu den Fragen des EU Green Deal auf dem Programm. Neben den vier Referenten aus Wirtschaft, Wissenschaft und EU beteiligten sich auch dieses Mal zahlreiche Menschen aus vielen verschiedenen Orten in Deutschland und Österreich an der Diskussion.
In der Anlage findest Du einen Bericht über diesen Abend. Für Kommentare, Anregungen, Vorschläge und Fragen schreibe bitte an: poe-eu-climate@develnet.eu (TF)

Österreich will gegen Atomenergie in EU-Taxonomie vorgehen

Die Regierung Österreichs hat angekündigt, dass sie gegen eine mögliche Einbeziehung der Kernenergie in EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzen vor Gericht ziehen werde. Energie- und Klimaministerin Leonore Gewessler wolle verhindern, dass dieser Vorschlag von insgesamt zwölf EU-Ländern umgesetzt werde. „Die Aufnahme von Nuklearenergie ist nicht kompatibel mit der Rechtsgrundlage der Taxonomie Verordnung“, sagte Gewessler in einem Interview mit Euractiv. Hierbei gehe es um Artikel 10. Während des Klimagipfels in Glasgow haben fünf EU-Staaten ein Bündnis gegen die Aufnahme der Atomkraft gegründet. Die Atomkraft sei zu teuer und zu langsam und es gebe keine sichere Entsorgung der Brennstäbe, eine globale Lösung fehle. (WM)

Eine postmetallische Zukunft wird es nicht geben …

"Metals matter" war das Thema einer Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing unter Beteiligung von Fachreferenten aus Wissenschaft (Chemie und Metallurgie), industrieller Praxis, eines Staatssekretärs des Bundeswirtschaftsministeriums sowie der Leiterin der Abteilung Nachhaltigkeitsstrategien, Ressourcenschonung und Instrumente des Umweltbundesamts stattfand. Das Fazit der Tagung: Eine postfossile Zukunft ist möglich, eine postmetallische nicht. Neben der weiter voranschreitenden Digitalisierung wird insbesondere auch der angestrebte Umstieg auf erneuerbare Energien zu einem wachsenden Bedarf nach verschiedensten Metallen z.B. für Batterien, PV-Module oder Magnete für Windkraftanlagen führen. Dies macht es nötig, gerade im Bereich der Metalle verstärkt geschlossene Stoffkreisläufe zu etablieren. Die Pläne der EU sind im Circular Economy Action Plan zu finden. Für weitere Fragen bitte an Martin Kontek unter smartkon@t-online.de wenden. (MK)

"PoE-DA Klima-AG"

Rolf Beckers(RB), Terenzio Facchinetti (TF), Christian Heidelberger (CH). Martin Kontek (MK), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Hans-Josef Zanacchi (HJZ)

Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu

• Zitat des Monats

„Die erste Verkehrsampel ist im Jahre 1924 in Berlin errichtet worden, am Potsdamer Platz. Damals zunächst noch eine ungewöhnliche Technik. (...) Heute ist die Ampel nicht mehr wegzudenken, wenn es darum geht, die Dinge klar zu regeln und für die richtige Orientierung zu sorgen, und dafür, dass alle zügig und sicher vorankommen.“

So sagte es Olaf Scholz, designierter Bundeskanzler bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages. In 100 Tagen werden wir uns anschauen, wie weit „die Ampel-Koalition“ gekommen ist und in der Infomail darüber berichten. (JM)

• Lektüre-Tipps

„Einigkeit und Recht auf Gleichheit“

Unter dieser Überschrift lud die Schader Stiftung gemeinsam mit der Hochschule Darmstadt zu einem Vortrag von Prof. Dr. Harald Welzer, der u.a. die unzureichende Durchlässigkeit im Bildungsbereich schonungslos und anhand prägnanter Beispiele darlegte. Hier geht’s zum zusammenfassenden Bericht über seinen Vortrag und die hochkarätig besetzte, anschließende Podiumsdiskussion. Empfehlung: Das Video aufrufen und ab Min. 20 zum Einstieg den 40-minütigen Vortrag von Harald Welzer anschauen und - vor allem: zuhören.
https://www.schader-stiftung.de/themen/demographie-und-strukturwandel/f… (JM)

Nicht mein Antirassismus

Vollständig lautet der Titel des Buches von Canan Topçu: „Nicht mein Antirassismus: Warum
wir einander zuhören sollten, statt uns gegenseitig den Mund zu verbieten. Eine Ermutigung“. Versiert, klug und sehr persönlich befasst sich die Autorin mit dem Thema.
Quadriga-Verlag, € 16,90 Euro. Details: https://www.schader-stiftung.de/themen/vielfalt-und-integration/fokus/g…. (JM)

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM), ergänzend für diese Ausgabe: Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Martin Kontek (MK) • darmstadt@pulseofeurope.eu

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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