Einladung zum nächsten Offenen Treff: So., 05.10., 19 Uhr (Details s.u.),
Restaurant „Sitte“, Karlstr. 15 (ggü. Grohe)

Infomail 7/2025

• Redaktionsimpuls

„Unser Verständnis der Realität zerbricht“

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

1. inzwischen sind die obszön superreichen Tech-Unternehmer mächtiger als Staaten.
2. Sie verbünden sich mit Autokraten und Populisten und schleifen die Grenzen der Sprache und die Grenzen des Rechts.
3. Vormoderne Autokraten - wie der „criminal clown“ in den USA (Zitat Bruce Springsteen) - und postmoderne Tech-Unternehmer – wie Elon Musk und Peter Thiel – übernehmen zunehmend die Kontrolle und manipulieren unsere Gesellschaften, manipulieren Dich und mich.
4. Die Big Techs und die Autokraten, übrigens auch die aus Fernost, sind schnell – Demokratien sind regelgebunden und langsam. Die Kombination aus persönlicher Macht und technologischer Infrastruktur bildet eine bedrohliche Allianz.
5. Die „4 P“ – Polarisierung, Provokation, Penetranz, Populismus – zählen mehr als Klarheit und Wahrhaftigkeit.
6. Aus „mehr Daten“ folgt nicht zwangsläufig mehr Wissen, sondern häufig eher mehr Chaos. Beispiel: Auf der Finanzkrise 2008 folgte nicht etwa eine angemessene Regulierung, sondern ein Ausbau des Finanzunwesens mit wachsenden, sichtbaren Schäden fürs Gemeinwohl.
7. Die Populisten und die Tech-Eliten profitieren vom Chaos, beherrschen das System und treiben alle anderen vor sich her, darunter uns Demokratinnen und Demokraten, und machen uns zu Getriebenen.
8. …

Das alles und noch viel mehr sagt der Politologe und Bestseller-Autor Giuliano da Empoli in und zwischen den Zeilen in diesem aktuellen FR-Interview.
Er beschreibt eindringlich die laufende globale, ideologische Offensive gegen die Demokratien dieser Welt. Lösungen hat er keine. Aber er appelliert an uns, an Dich und mich, Zitat: „Wir müssen Lösungen finden, um uns in diesem neuen Universum zurechtzufinden. … Es gibt Felder, in denen die Wirksamkeit alleine nicht zählt, sondern die Erfahrung, selbst verantwortlich zu handeln. Wenn wir diese Unterscheidung nicht treffen, laufen wir Gefahr, in einer kafkaesken Gesellschaft zu leben: Entscheidungen fallen, ohne dass irgendjemand weiß, wie, warum und von wem. Und am Ende müssen wir sie akzeptieren, weil das System so funktioniert. … Ja. Es ist eine Machtfrage. Wir müssen entscheiden, in welchen Bereichen wir als Menschen selbst handeln wollen – auch auf die Gefahr hin, schlechtere Entscheidungen zu treffen. Gerade weil wir im Überfluss ertrinken.“

Was sagt uns unsere Regierung zu dieser Herausforderung? Was hören wir dazu z.B. in den Talkshows aus der Wissenschaft, besonders aus Politik, Wirtschaft, Soziologie und Philosophie? Sind Lösungsansätze in den Programmen der Parteien der demokratischen Vernunft zu finden? Oder eher in Privatinitiativen wie der „Gemeinwohlökonomie“? Geben uns die EU und ihre Institutionen mit ihren Konzepten Aussicht auf nachhaltig gelingendes Leben in Frieden, Freiheit und vitalisierter Demokratie? Wie können EU, PoE, wir beitragen, das schier erdrückende, zerstörerische Machtsystem aus Auto- und Technokraten und real existierendem Kapitalismus zu transformieren? Welche „neue Demokratie“ soll es denn eigentlich sein? Welcher Weg führt dahin? (JM/UL)

PS: Du hast weitere Fragen, Ergänzungen, Kritik, Anregungen zu diesem Impuls? Schreib‘ uns an darmstadt@pulseofeurope.eu. Oder diskutiere mit uns darüber im nächsten Offenen Treff.

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, So., 05.10., 19 Uhr, Restaurant „Sitte“ 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir u.a. über:
Ist unser Verständnis der Realität – s.o. – zerbrochen? Welche Meinungen haben wir zu den aufgeworfenen Fragen?
Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM/mx)

„Europäische HausParlamente“ auf dem Schader-Festival

Das Thema „Bürgerbeteiligung“ wurde groß geschrieben auf dem Festival, das unser langjähriger Kooperationspartner Schader-Stiftung am 12.09. auf seinem Campus in Darmstadt in der Goethestraße erstmals und mit großer Resonanz veranstaltete. Mittendrin war Pulse of Europe mit dem PoE-Partizipationsformat „Europäische HausParlamente“. Hendrik Michel, Leiter der PoE-Geschäftsstelle in Frankfurt, und Jörg Mattutat von PoE Darmstadt stellten das Konzept vor und organisierten live vier HausParlamente zum Thema „Sollte in der EU ein verpflichtender Dienst (z.B. Verteidigung, Soziales, Umweltschutz) eingeführt werden, der in allen Mitgliedsstaaten geleistet werden kann?“ Die Teilnehmenden sprachen sich nach engagierter, differenzierter Diskussion mehrheitlich dafür aus. Ein Hauptargument: Ein solcher Dienst könnte erheblich zum interkulturellen Austausch und zur Herausbildung einer europäischen Identität beitragen. (JM)

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Ausstellung „Zeich(n)en für Europa“ in Dieburg

Noch bis zum 26. Oktober laden die Organisatoren zur Ausstellung „Zeich(n)en für Europa“ in Dieburg ein. In der Stadtbibliothek und im Museum Schloss Fechenbach sind Bilder von verschiedenen Künstlern zu sehen. Im Rahmen eines Projekts des Verlegers Markus Weber, das er 2017 startete, malten 17 Illustratoren aus seinem Verlag Bilder mit einem europäischen Hintergrund. 2019 machte die Ausstellung in Münster (Westfalen) Station und wurde dort um 19 Bilder lokaler Künstler ergänzt. In der Stadtbibliothek sind zusätzlich Bilder von Dieburger Kindern zum Thema „Europa“ zu sehen. Mehr als 100 Kinder im Alter von acht bis zwölf Jahren malten sie Rahmen der Dieburger Ferienspiele 2025, zu sehen ist eine Auswahl. Im Museum Schloss Fechenbach werden weitere Bilder digital ausgestellt. Der Initiator in Dieburg ist der dortige Pulse of Europe. (mx)
 

Einladung zur Friedenskundgebung in Darmstadt: Sa., 10.30 Uhr, z. Zt. auf dem Karolinenplatz.

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (4.10.) findet die Kundgebung auf dem KAROLINENPLATZ statt - kommt gerne mit Freunden und Fahnen dazu. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu/Ukraine (UK/JM)
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Wahlsieg der pro-europäischen Regierungspartei in Moldau

Rund 50 Prozent der Stimmen und die absolute Mehrheit der Mandate hat am vergangenen Sonntag die Partei von Präsidentin Maia Sandu bei den richtungsweisenden Wahlen in Moldau erreicht. Die russischen Manipulationsversuche haben den angestrebten Machtwechsel nicht erreicht. Allerdings erkennen die prorussischen Wahlverlierer (rund 24 Prozent) das klare Ergebnis nicht an und leugnen dieses. Details. Das kleine Land, Kandidat für eine EU-Mitgliedschaft, braucht alle Unterstützung von der EU und allen freien Gesellschaften. (JM)

Abgeordnete fordern Änderungen der Wahlordnung

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben sich für eine Änderung der Wahlregeln ausgesprochen. Bei den Wahlen 2024 habe es eine Beteiligung von 50,74 Prozent gegeben, doch immer noch könne es für junge Menschen, Schutzbedürftige und die rund elf Millionen EU-Bürger, die in anderen Mitgliedsstaaten leben, Schwierigkeiten bei der Wahl geben, heißt es aus dem Parlament. Es gehe bei einer Modifikation der Regeln darum, die Demokratie in der EU zu stärken und Falschinformationen aus der EU und von außerhalb sowie Gewalt aus politischen Gründen zu verhindern. Der Einfluss beherrschender Online-Plattform beim Start und dem weitern Verlauf politischer Debatten bilde eine Gefahr. Die Abgeordneten wünschen das System der Spitzenkandidaten, einen gemeinsamen Wahltag in allen Ländern, ein übergreifendes Wahlalter und einen Ausbau der Briefwahlmöglichkeiten. (mx)
 

Parlament und Kommission einigen sich auf Änderungen der Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit 

Die EU Kommission und das Parlament haben sich auf Änderungen der Rahmenvereinbarung  zu einer Verbesserung der Beziehungen, des Vertrauens, der Transparenz und des Dialogs zwischen den beiden Institutionen geeinigt. Dazu gehören unter anderem ein Grundsatz der Gleichbehandlung von Rat und Parlament und eine zeitnahe Weitergabe detaillierter Informationen an das Parlament, damit es seine Aufgaben und Befugnisse uneingeschränkt wahrnehmen kann. Für die Kommissare soll es stärkere Verpflichtungen zur Teilnahme an Parlaments- und Ausschusssitzungen geben.  (mx) 
 

Ausländische Beschäftigte tragen 706 Milliarden Euro zum BIP bei

Nach den Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft lag der Anteil, den ausländische Beschäftigte 2024 für das BIP leisteten, bei 706 Milliarden Euro. Der direkt erwirtschaftete Beitrag liege danach bei 536 Milliarden Euro, beim Einberechnen der vorgelagerten Wertschöpfungseffekte und der Konsumausgaben ergebe sich der Betrag von über 700 Milliarden, so die Wirtschaftsforscher. Für die seit 2015 eingereisten ausländischen Beschäftigten liege der Anteil bei 240 Milliarden Euro. (mx)
 

Flüchtlinge sehen sich wenig willkommen

Die Stimmung unter den Geflüchteten bezüglich ihrer Akzeptanz hat sich in den vergangenen zehn Jahren verschlechtert. Nach den Ergebnissen von drei Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung mit Flüchtlingen, die zwischen 2013 und 2019 in Deutschland eingereist sind, sei besonders die Situation auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt schwierig und diskriminierend. Das Willkommensgefühl habe seit 2018 abgenommen, die Sorgen wegen Fremdenfeindlichkeit seien dagegen gestiegen. Die Forscher nennen transparente Vergabeverfahren von Wohnungen und anonymisierte Bewerbungen als Ansatzpunkt für Verbesserungen der Situation. Angestiegen sei dagegen der Wunsch nach einer Einbürgerung. 25,7 Prozent hätten die Einbürgerung bereits beantragt, 65,4 Prozent planten dies, unter zwei Prozent hätten es nicht vor. Hier seien aber besonders für Alleinerziehende oder Geringqualifizierte die gesetzlichen Anforderungen sehr hoch.   (mx)
 

Ticker: Kurznachrichten aus Europa

Die EU hat das Handelsabkommen mit Indonesien abgeschlossen. Unter anderem entfallen Zölle auf europäische Waren wie Milchprodukte, Obst und Gemüse, europäische Unternehmen erhalten bessere Handelsbedingungen für Rohstoffe aus Indonesien. — Das EU Parlament hat seine Repräsentanz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eröffnet. — Laut den Zahlen des neuesten Eurobarometers wünschen sich 68 Prozent der EU-Bürger einen stärkeren Schutz durch die EU vor globalen Krisen. Für 90 Prozent spielt eine enge Kooperation der Staaten vor globalen Herausforderungen eine entscheidende Rolle. —Die französische Eisenbahn SNCF stellt die Nachtzüge Paris – Berlin und Paris – Wien ein. — In den OECD-Ländern schließen nach Zahlen der Studie „Education at a glance“ rund 48 Prozent der jungen Erwachsenen einen tertiären Bildungsgang ab. Ein wesentlicher Faktor ist der familiäre Hintergrund. Im Jahr 2000 lag die Quote bei 27 Prozent.
 

• Klima und EU-Politik

Parlament stimmt für Änderungen am CO₂-Grenzausgleichsmechanismus

Das EU Parlament hat die Debatten über die Änderungen am CO₂-Grenzausgleichsmechanismus nach rund sechs Monaten abgeschlossen und sie mit großer Mehrheit angenommen. 90 Prozent der Importeure werden von den Bestimmungen ausgenommen, die Verfahren für Importe werden nach Angaben des Parlaments vereinfacht. Klimaziele blieben durch die Änderungen unverändert, 99 Prozent der CO₂-Emissionen aus Importen von Eisen, Stahl, Aluminium und Zement würden auch weiterhin erfasst. Einfuhren von bis zu 50 Tonnen pro Importeur und Jahr unterliegen nicht den Vorschriften. Dadurch seien kleine und mittlere Unternehmen sowie Privatpersonen von den Bestimmungen ausgenommen, solange sie nur geringe Mengen der aufgelisteten Waren importieren. (mx)

Europaweites Recyclingsystem für Altbatterien gefordert

Agora Verkehrswende, die Stiftung GRS Batterien und das Öko-Institut fordern von der Politik auf Grundlage einer Studie des Öko-Instituts den Aufbau eines europaweiten Recyclingsystems für Altbatterien. Sie rechnen für die EU in den nächsten zehn Jahren mit einem rund sechsmal höheren Bedarf an Antriebsbatterien. Dies führe zu einer deutlichen steigenden Nachfrage nach Batterierohstoffen wie Lithium, Nickel, Kobalt und Graphit und einem stärkeren Wettbewerb. Daher sei eine Steigerung des Recyclings erforderlich. Es sei dadurch möglich, 2040 knapp 25 Prozent des Bedarfs an Lithium im europäischen Automobilsektor durch Altbatterien zu erreichen; bei Nickel seien sogar bis zu 50 Prozent möglich, bei Kobalt über 60 Prozent. (mx)
 

Punkte sammeln für nachhaltige Touristen in Kopenhagen

Kopenhagen setzt seine Strategie als nachhaltige und klimabewusste Stadt fort und bindet neben den Einwohnern nun auch die Touristen ein. Die offizielle Tourismusagentur Wonderful Copenhagen will sie für nachhaltiges Verhalten belohnen. Grundlage dafür war im vergangenen Sommer das Programm CopenPay. Gäste hatten dabei die Möglichkeit, mit nachhaltigen Aktivitäten wie Radfahren, Abfallsammeln oder der Anreise per Zug Punkte zu sammeln. Im Gegenzug konnten sie diese dann für freie Eintritte oder andere Ermäßigungen eintauschen. Die Organisatoren wollten die Besucher nicht nur zu einem umweltbewussten Verhalten in der dänischen Hauptstadt bewegen, sondern langfristig und nach der Rückkehr dann auch Zuhause. Ob es 2026 eine Fortsetzung geben wird, ist noch nicht bekannt. (mx) 
 

• Literatur Tipp

Giuliano da Empoli: „Die Stunde der Raubtiere“ 
Der Welterklärer Giuliano da Empoli seziert in seinem aktuellen Buch die unheilige Verbindung der Nationalpopulisten mit den Fürsten der Techbranche – und ihre Verachtung für die Demokratie und Europa. C. H. Beck-Verlag München 2025. 127 S., 15,-- Euro (JM)
 

• Zitat des Monats

„Wenn eine Firma die Wahl hat, ob sie ihre Angestellten gegen sich aufbringt oder ob sie die Arbeitsbedingungen verbessert und so auch die Produktivität erhöht, wird sie eher Letzteres tun. Die Welt ist nicht wie ein Film, wo KI die Welt zerstört und nur James Bond uns retten kann.“ 
So sagte es Christopher Pissarides, der für seine Ideen zur Arbeitslosigkeit einen Nobelpreis bekommen hat, in der F.A.Z. v. 25.09.2025. Kommentar JM: Hoffentlich liegt er richtig und besonders die Angestellten der Big Techs und ihre superreichen Chefs halten sich an seine These. (JM)
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (mx), Jörg Mattutat (JM) • Ergänzend in dieser Ausgabe: Dirk Kerber, Dieter Schröder, Uwe Langbein • darmstadt@pulseofeurope.eu
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Habsburgerallee 16 • 60385 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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