Einladung zum nächsten Offenen Treff: Fr., 05.06., 19 Uhr (Details s.u.),
Restaurant „Sitte“, Karlstr. 15 (ggü. Grohe)

Infomail 6/2026

• Redaktionsimpuls

Offener Brief, initiiert von PoE-Darmstadt: „Deutschland als Motor für ein handlungsfähiges Europa“

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

unser Darmstädter Team hat, initiiert und koordiniert von Terenzio Facchinetti, den Entwurf eines Offenen Briefes an die politischen Entscheidungsträger der EU und Deutschlands verfasst, der mit dem PoE-Vereinsvorstand und der Geschäfsstelle finalisiert und in diesen Tagen versendet wurde. Gleichzeitig haben alle PoE-Aktivistinnen und –Aktivisten in Deutschland und anderen Ländern diesen Brief (Link setzen!) erhalten. 
Was hat uns motiviert? Europa steht an einem entscheidenden Punkt. Die Welt verändert sich rasant: geopolitische Konflikte, globale Machtverschiebungen, technologische Abhängigkeiten und der zunehmende Druck auf demokratische Strukturen stellen die Europäische Union vor enorme Herausforderungen.
Viele Menschen spüren: Europa muss handlungsfähiger, geeinter und strategisch stärker werden. Als Pulse of Europe wollen wir uns deshalb aktiv in diese Debatte einbringen — konstruktiv, europäisch und sichtbar. Der Brief verweist auf unsere Ideen und Forderungen, die im laufenden Projekt „Best of 49“ öffentlich präsent sind.

Doch der Brief selbst ist nur ein Anfang. Unser Ziel ist es, daraus eine breitere europäische Debatte und sichtbare Aktionen entstehen zu lassen - innerhalb von Pulse of Europe und darüber hinaus. Dabei kannst Du helfen. Informiere Deinen Freundes- und Bekanntenkreis über die Aktion. Leite ihnen den Brief weiter. Schreib‘ uns Deine Meinung an darmstadt@pulseofeurope.eu und diskutiere mit uns beim Offenen Treff, Einladung siehe unten, über das weitere Vorgehen. Europa lebt vom Pulsschlag, vom Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, von Deinem Pulsschlag und Deinem Engagement. (JM) 
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, Fr., 05.06., 19 Uhr, Restaurant „Sitte“ 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir u.a. über:

• Im EU-Parlamentarismus wächst die Zusammenarbeit der Konservativen mit den Rechtsaußen-Fraktionen. In Deutschland droht am 06.09. erstmals eine Mehrheit für die AfD. Was ist zu tun? Ist die Prüfung eines Verbotsverfahrens hilfreich für die Schaffung demokratischen, gesellschaftlichen Zusammenhalts?
• Der Offene Brief von PoE an die politischen Entscheidungsträger: Wie weiter?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe

Pulse of Europe auf dem Hessentag in Fulda

Termin bitte vormerken: Am Sonntag, 21. 06.2026 beteiligen sich mehrere PoE-Städteteams, u.a. aus Marburg, Frankfurt und Darmstadt, unter der Regie des Fuldaer Teams am Hessentag. Mittendrin im Umzug: die riesige All-in-one-Flag, die alle Nationalflaggen der EU-Staaten zeigt. Ein Ausflug lohnt sich. (JM)
 

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Einladung zur Friedenskundgebung in Darmstadt: Sa., 10.30 Uhr, z. Zt. auf dem Georg-Büchner-Platz.

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (6.6.) findet die Kundgebung auf dem GEORG-BÜCHNER-PLATZ statt - kommt gerne mit Freunden und Fahnen dazu. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu/Ukraine (UK/JM)

Féte de la Musique de l´Europe

Auf der Mathildenhöhe findet am 20.06.26 ab 17:30 Uhr zum 4.Mal im neuen Format die „Fête de la Musique de l´Europe“ statt. Der Deutsch-Französische-Kreis-Darmstadt e.V. hat sich dieses Jahr für sein Musikfest Ungarn als Partnerland auserkoren. Somit wird es neben französischer Musik, Speisen und Getränken auch Musik, Speisen und Getränke aus Ungarn geben. Der Eintritt ist frei.
Weiter Infos.
(UK)

2. Ukrainisch-Deutscher Literatur-Abend: 30. 06., 19 Uhr, Gemeindesaal der Paul-Gerhardt-Gemeinde Darmstadt

Gesprochen wird über das Buch „KEINER WIRD UM ETWAS BITTEN“ von Serhij Zhadan
Darin erzählt der Autor wortkarge Geschichten aus dem Kriegsalltag in Charkiw – komisch, absurd und herzzerreißend zugleich. Jede und jeder ist willkommen – auch wenn das Buch nicht oder noch nicht ganz gelesen wurde. Die Teilnahme ist kostenlos. Gebeten wird um eine Spende für UKRAIDA e.V. 
Weitere Infos und Anmeldung. (UK)

Bürgerbeteiligung – leicht gemacht. Eine Einladung.

Zur DNA von Pulse of Europe gehört, die Beteiligung von Menschen an der Demokratie zu fördern und zu erleichtern. Das geschieht in vielfältiger Weise, mit Kundgebungen, Podiumsveranstaltungen und Mitmach-Formaten wie – seit 2018 - den Europäischen HausParlamenten. 2024 hat der Verein „Mehr Demokratie“ mit großem Erfolg das voraussetzungsfreie Dialogformat „Sprechen und Zuhören" gestartet. Viele Tausend Menschen haben überall in Deutschland teilgenommen. Inzwischen gibt es 15 Regionalgruppen, die regelmäßig dazu einladen. Nun auch Pulse of Europe.
Das Darmstädter PoE-Team lädt Dich herzlich ein, am Montag, 17.08.2026, 18:30 bis 20:30 Uhr in der Werkstatt Sonne, Sandstraße 86, 64342 Seeheim-Jugenheim, dabei zu sein. Kurz vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt wollen wir am 17. August darüber sprechen, wie wir die sich verändernde politische Landschaft erlebt haben und welche Erwartungen wir hegen.
Was ist das Besondere an „Sprechen und Zuhören"? Der Link führt zu den Detailinformationen und zur Anmeldung für die kostenlose Veranstaltung. (JM)
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Parlament und Rat einigen sich auf Abschiebezentren

Das Europäische Parlament und der Rat haben sich auf Änderungen bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern geeinigt, dazu gehört die Einführung von Abschiebezentren in Drittstaaten. Mit den Drittstaaten müssen Abkommen über entsprechende Zentren bestehen. Ziel sind schnellere und auch eine höhere Zahl von Abschiebungen. Die Personen sind zur Zusammenarbeit mit den jeweiligen Behörden verpflichtet und müssen das entsprechend Land nach einer entsprechenden Entscheidung sofort oder innerhalb eines Zeitrahmens verlassen. Mit den neuen Regelungen sollen auch nicht-erlaubtes Reisen innerhalb der EU verhindert werden. Beide Institutionen sichern eine uneingeschränkte Einhaltung der Grundrechte und der internationalen Rechtsordnung zu. Grundlage der Einigung ist der Vorschlag der Kommission von März 2025. Parlament und Rat müssen dem Abkommen noch formal zustimmen, es tritt dann sofort nach der Veröffentlichung in Kraft. 

Europäische Bürgerinitiative: „EU-Pass“ für alle

„Star-Pass“ heißt ein Projekt, mit der am 8. Mai eine Europäische Bürgerinitiative angestoßen wurde, die in maximal einem Jahr EU-weit eine Million Unterschriften sammeln will, um jede europäische Bürgerin und jeden europäischen Bürger künftig wählen zu lassen zwischen dem bekannten bordeaux-roten oder einem neuen europa-blauen Reisepass mit den zwölf gelben Sternen. Kommt die Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern zusammen, kann die Europäische Kommission verpflichtet werden, eine entsprechende Rechtsvorschrift vorzuschlagen. Hier der Link zu den Details und der Link zum Mitmachen. (JM)

Künstliche Intelligenz, europäisch inspiriert

In Europa und insbesondere Deutschland ist ja nun schon seit geraumer Zeit Wirtschaftsflaute. Als ein Heilmittel empfehlen viele Experten einen massiven und schnellen Ausbau der Künstlichen Intelligenz zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit. Da ist es interessant zu sehen, dass dort, wo die generative KI erfunden wurde – in den USA nämlich – sich gerade in den betroffenen Regionen deutlicher Widerstand gegen den Ressourcenverbrauch der neuen Technologie regt.
Dies eröffnet für Europa die Chance, aber auch die Notwendigkeit, eine eigene, ganzheitliche und demokratische Vision von technologischer Innovation zu entwickeln und damit selbstbewusst in den Wettbewerb der Systeme einzusteigen. Dabei gibt es von unerwarteter Seite Unterstützung: Ausgerechnet der Papst als Repräsentant einer nicht gerade für Innovation bekannten Organisation hat in seiner jüngsten Enzyklika  bemerkenswerte Leitplanken gesetzt. Dies sollte Politikern in Deutschland und Europa zu denken geben. Denn Europa wird in dem zitierten Wettbewerb der Systeme nur bestehen, wenn es nicht nur bei der militärischen Verteidigung, sondern auch in der Bewahrung sozialer Errungenschaften und bei der technologischen Innovation Mut zur Unabhängigkeit zeigt. (DK/UK)

Ungarn erhält die von der EU eingefrorenen Milliarden

Die EU will Ungarn die von ihr festgehaltenen Milliarden freigeben. In einem ersten Schritt handelt es sich um zehn Milliarden aus dem Corona-Programm, Voraussetzung ist, dass Ungarn die angekündigten Reformen bis Ende August umsetzt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte unter anderem "große Fortschritte" bei Investitionen, Regionalförderung und Korruptionsbekämpfung, forderte von der jungen Regierung aber weitere Maßnahmen. Dann könnten die weiteren rund 6,4 Milliarden ausgezahlt werden.  Brüssel hatte die Finanzmittel in Höhe von insgesamt 16 Milliarden Euro für das Land eingefrorenen, da der damalige Ministerpräsident Victor Orbán diverse Forderungen und Vorgaben der Union nicht erfüllt, sie zum Teil rundheraus abgelehnt hatte. Orbáns neu gewählter Nachfolger Peter Magyar hat die Freigabe nach Verhandlungen mit von der Leyen erreicht. Die Ankündigung stellt für ihn einen ersten Erfolg dar, denn die Auszahlung bildete ein wesentliches Element in seinem Wahlkampf. (mx)

EU plant Änderungen beim vorübergehenden Schutz für Ukrainer im wehrfähigen Alter

Nach einem Bericht des Nachrichtenportals Euractiv gibt es in der EU Überlegungen für Neuregelungen des Notfall-Asylrechts für Ukrainer im wehrfähigen Alter. Damit könnten solche Personen von Anträgen auf vorübergehenden Schutz ausgeschlossen werden. Dies solle auch für Personen gelten, die das Land illegal verließen, aber nicht rückwirkend. Die Neuregelung solle Thema auf einer Tagung des Rats für Justiz und Inneres in der ersten Juni-Woche sein, die endgültige Entscheidung liege bei der Kommission. (mx)

Vom Verzicht auf Diäten, über das Grundeinkommen und eine irische Idee zur Kulturförderung

Die Theaterwissenschaftlerin und Kulturredakteurin Petra Kohse berichtet in der FR vom 22.05. (Link) über einen irischen Beitrag zur Förderung prekärer Kulturschaffender. Dort erhalten von Herbst an 2.000 ausgeloste (!) Personen drei Jahre lang € 1.300 Grundeinkommen. Wer teilnehmen will, muss lediglich nachweisen, in Irland künstlerisch tätig zu sein. Ob Herr Weimer das wohl auch anregend findet? (JM)
www.fr.de

EU-Kommission geht gegen Digitalunternehmen vor

Die EU-Kommission hat Verfahren gegen zwei Digitalunternehmen eingeleitet. Der chinesische Konzern Temu muss 200 Millionen Euro zahlen, da das Unternehmen nach Einschätzung der Kommission die Risiken rechtswidriger Produkte nicht ausreichend analysiert und bewertet hätten. Die Risikobewertung entspreche nicht den Standards des Digital Services Act. Temu muss nun der Kommission bis zum 28. August einen Plan entsprechender Maßnahmen vorlegen. Darüber hinaus hat die Behörde eine Untersuchung der geplanten Übernahme von Ceconomy durch JD.com eingeleitet. Auslöser sind Überlegungen, dass JD.com im Laufe des Prozesses drittstaatliche Subventionen erhalten haben könnte, mit der Folge einer Verzerrung des EU-Binnenmarkts. Unter anderem könne dies JD.com die Möglichkeit gegeben haben, einen höheren Preis zu bieten. (mx)

EU-Parlamentsarbeit: Nächster Tabubruch von Manfred Weber

Verschiedene Medien (Link) berichteten über die fortgesetzte Zusammenarbeit der EVP unter Manfred Weber (CSU) mit den Rechtsaußenfraktionen des EU-Parlamentes im Innenausschuss. Gegen die Mahnungen von Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Volt sowie vielen Rechtswissenschaftlern setzt die EVP zumindest in Teilen mit Formulierungshilfe von der AfD darauf, die höchst umstrittene Einrichtung von Aufnahmezentren in Staaten außerhalb der EU umzusetzen. (JM) www.fr.de


Was droht, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt regiert

Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat auf Basis des Wahlprogrammes und der Aussagen aus der AfD Szenarien entwickelt, was geschieht, sollte die AfD am 06.09. die Wahlen gewinnen und die Regierung Sachsen Anhalts übernehmen. Trotz bundesweit weiter wachsender Zustimmung für die Rechtsaußen-Partei, konnten sich die politischen Entscheidungsträger bisher nicht durchringen, ein Verbotsverfahren auch nur prüfen zu lassen. Immerhin gibt es zivilgesellschaftliche Aktivitäten (Link), die zu Kundgebungen (Link) aufrufen. (JM)

Hilfe für Migrantinnen und Migranten

Das Darmstädter Bündnis gegen rechts hilft beim Spendensammeln für Migrantinnen und Migranten, die in Darmstadt vom 01. Juli an mit der Bezahlkarte ausgestattet werden sollen und dann nur ein Anrecht auf 50,00 Euro Bargeld haben. Hier geht’s zu den Details und zur Möglichkeit, mitzumachen. (JM)

Geringer Wachstumseffekt durch Künstliche Intelligenz in Deutschland

Nach den Ergebnissen des Economic Expert Survey (EES) von EconPol und ifo Institut rechnen die Wirtschaftsexperten nur mit einem geringen Wachstumsschub für Deutschland durch die Künstliche Intelligenz (KI). Für die nächsten fünf Jahre gehen sie von einem Plus von 1,5 Prozentpunkten aus (0,5 Prozentpunkte pro Jahr), für Europa und die USA liegen die Werte bei 2,5 Prozentpunkten. Ein möglicher Grund für Deutschland könne die Regulierung sein, so Oliver Falck, Leiter des ifo Zentrums für Innovationsökonomik und Digitale Transformation. 46 Prozent der Befragten wünschten sich eine geringere Regulierung. Dagegen befürworteten 27 Prozent ein stärkeren Rahmen, in Deutschland liege der Wert bei 64 Prozent und im EU-Durchschnitt bei 50 Prozent. (mx)
 

• Klima und EU-Politik

EU setzt mit den CO₂-Preisen ein Signal

Nach einer neuen Studie des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) kann die Ausweitung der CO₂-Bepreisung auf Produkte aus Drittländern durch die EU andere Länder zur Einführung eines Preissystems und einer Verringerung der Emissionen führen. Anfang des Jahres ist in der EU der Grenzausgleich „Carbon Border Adjustment Mechanism" (CBAM) in Kraft getreten. Dadurch müssen Unternehmen, die CO₂-intensive Waren aus Drittländern einführen, einen Klimazoll zahlen. Damit soll ein Umgehung des Emissions-Preissystems verhindert werden. Nach den Untersuchungen der Klimaforscher könne die Zollregelung dazu führen, dass auch andere Länder ein solches System einführen, die Forscher nennen Kanada, Japan, Taiwan und Südkorea als mögliche Länder. Dadurch könnten die Emissionen um bis zu 73 Prozent gesenkt werden. Grundlage der Studie ist ein ökonomisches Modell mit zwei Forschungsansätzen aus Handels- respektive Spieltheorie. (mx)
 

• Zitat des Monats

Papst Leo der XIV. hat in seiner Enzyklika „Magnifica Humanitas“ dem Prinzip des Gemeinwohl ein eigenes Kapitel gewidmet. Darin sagt er diesen Satz:
„Jeder Versuch oder jedes Vorhaben, eine Nation auszulöschen oder zu unterwerfen, ist zutiefst unmoralisch und daher inakzeptabel.“
Wer denkt da nicht an den Landsmann Leos, der von Bruce Springsteen gern und treffend Criminal Clown genannt wird? (UK/JM)
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Dirk Kerber (DK), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (mx), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Habsburgerallee 16 • 60385 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Infomail per Email abbestellen: darmstadt@pulseofeurope.eu
oder online: