Einladung zum nächsten Offenen Treff: Mi., 05.06., 19 Uhr (Details s.u.),
„AGORA – das Lokal“, Darmstadt, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof

Wolfgang Niedecken und Daniel Brühl unterstützen die PoE-Kampagne

Infomail 5/2024

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

noch wenige Tage bis zur Europawahl. Hast Du schon per Brief gewählt? Oder überlegst Du noch, 1. ob und 2. was Du wählen sollst? 
Zu 1.: Rund um das Jubiläum unseres Grundgesetzes wird der Schatz unserer Demokratie vorgezeigt. Seit 1949 75 Jahre leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand, seit 1953 befördert durch die Anfänge der EU, durch die europäische Zusammenarbeit, die aus Feinden Freunde gemacht hat und immer wieder neue Impulse setzt, unsere gute Art zu leben zu erhalten und zu verbessern. Die EU erhalten und verbessern, dass will die überragende Mehrheit der Menschen in den 27 EU-Ländern. Die von Rechtsaußen sehen das anders. Sie wollen das Erreichte zerstören. Und zeigen derzeit gerade vor, dass sie außer Zerstörungsphantasien nichts anzubieten haben. Also: „Verteidige Europa mit deiner Stimme. Geh wählen.“ 
Zu 2: Im Dschungel der Informationen vor der EU-Wahl suchst Du nach Orientierung? Welche Partei kommt mit ihrem Programm Deinen Vorstellungen am nächsten? Der „Wahlomat“ und der „Sozial-o-mat“ können Dir in wenigen Minuten helfen, Deine Wahlentscheidung vorzubereiten. 
Geh‘ wählen und zeige mit Deiner Stimme für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Frieden, Freiheit und Zusammenhalt, wo  es künftig lang gehen soll in der EU. (JM)

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Pulse-in-the-City–Infostände, Sa., 01.06. und Sa., 08.06., Luisenplatz Darmstadt, jew. von 10 - 15 Uhr

Pulse of Europe mischt sich mitten zwischen die Infostände der politischen Parteien und lädt an den beiden Samstagen vor dem Wahltag alle Bürgerinnen und Bürger an den Pulse-in-the-City-Infostand auf den Luisenplatz. Es gibt Informationen, Gespräche, Musik und ein Gewinnspiel mit Fragen zur EU. Im Rahmen der Aktion „Bürgermeister-Challenge“, s.u., haben einige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bereits zugesagt, für Bürgergespräche und Interviews zur Verfügung zu stehen. (JM)
 

Einladung zum Offenen Treff, Mi., 05.06., 19 Uhr, AGORA – das Lokal 

Ein dickes Dankeschön geht an die Agoris, die extra für uns das Lokal öffnen, damit wir uns dort wie üblich treffen können. Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir u.a. über:

• Die EU vor der Wahl: Welche Themen sind wichtig, welche entscheiden?
• Bürgermeister-Challenge, Europäische HausParlamente, Podiumsdiskussionen, Infostände – Wie liefen und laufen die Aktionen von Pulse of Europe?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)
 

Europawahl: Pulse of Europe lädt ein zur „Bürgermeister-Challenge“

Welche Stadt, welche Gemeinde der Region schafft die höchste Wahlbeteiligung bei den Europawahlen? Es geht um die höchste prozentuale Steigerung, aber auch um die absolut höchste Wahlbeteiligung. In beiden Kategorien werden die Gewinner ermittelt und Preise verliehen. Details zur Aktion und Statements der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Darmstadt, Egelsbach, Erzhausen, Griesheim, Mühltal, Pfungstadt, Seeheim-Jugenheim und Weiterstadt sind hier zu finden. (JM)
 

Rückblicke auf PoE-Aktionen und  -Events vor der Europawahl

Mehr als 100.000 Menschen besuchten zu Pfingsten die 60 Konzerte des Schlossgrabenfestes. Auf den Bildschirmen waren auch die Motive der Pulse-of-Europe-Kampagne zu sehen. Am Sa., 18.05., riefen Thiemo Gutfried, Organsisator der Mega-Party, gemeinsam mit OB Hanno Benz, Stephanie Hartung aus dem PoE-Vorstand und Jörg Mattutat aus dem Darmstädter PoE-Team von der Sparkassen-Bühne zum Wählengehen auf. Fotoimpressionen gibt es hier. (JM)

Rapid Fire Question & Answers
Der Saal im Justus-Liebig-Haus in Darmstadt war voll besetzt als der Deutsch-Französische Kreis Darmstadt zusammen mit PoE Darmstadt für Donnerstag, den 23.5.2024 zu einem besonderen Europawahl-Event aufgerufen hatte. Fünf (Europa-)Politiker (Michael Gahler (CDU), Udo Bullmann (SPD), Philip Krämer (Grüne), Isabel Schnitzler (FDP), Damian Böselager (VOLT)) waren gekommen, um sich bei einer Podiumsdiskussion den Fragen des Publikums zu stellen. Die Fragen wurden aber nicht "klassisch" über ein Mikrofon gestellt, sondern wurden über das Handy online eingereicht und alle Anwesenden konnten sowohl eigene Fragen einbringen, als auch die Fragen der anderen bewerten, so dass sich aus der Zahl der zustimmenden Bewertungen eine Reihenfolge für die Fragen ergab. Vorher wurden die drei Themenbereiche, künstliche Intelligenz und Digitales, Klimaschutz, Sicheheit und Verteidigung, festgelegt, zu denen dann Fragen gestellt werden konnten, wobei die Antwortzeit pro Frage und pro PolitikerIn auf jeweils 90 Sekunden beschränkt war. Daher auch der Name: Rapid Fire Q&A. Das Format kam so gut an, dass trotz einer Dauer von 2,5 Stunden alle bis zum Schluss aktiv dabei blieben. Wer sich selbst überzeugen möchte, kann die Veranstaltung auf youtube, oder weitere Fotos anschauen. (UK)

• Aktuelles von Pulse of Europe

Unterstütze die PoE-Kampagne zur Europawahl ganz persönlich

„Verteidige das Herz Europas. Mit deiner Stimme!“ – Du möchtest unsere Kampagne in der heißen Phase vor der Wahl persönlich unterstützen? Hier kannst du Dein Aktionspaket kostenlos bestellen:
https://europawahl.pulseofeurope.eu/
Unser Aktionskit enthält ein Plakat, zehn Postkarten, vier Aufkleber und drei Flyer, die Du weiterverteilen kannst, in Deinem Umfeld, z.B. auf der Arbeit oder im Freundes- und Familienkreis. (JM)

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Einladung zur Friedenskundgebung in Darmstadt: Sa., 10.30 Uhr, z. Zt. auf dem Friedensplatz.

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (1.6.) findet die Kundgebung auf dem FRIEDENSPLATZ statt - kommt gerne mit Freunden und Fahnen dazu. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu/Ukraine
Von dort sind es nur wenige Schritte bis zum Luisenplatz. Dort gibt es am Pulse-in-the-City-Infostand von 10-15 Uhr Informationen, Interviews, Musik und auch ein Gewinnspiel. (UK/JM)

Kranichstein setzt ein Zeichen: Für Demokratie, Toleranz und Vielfalt. 

Am Freitag, 07.06., von 16-18 Uhr setzt Kranichstein kurz vor dem Wahltermin im Einkaufszentrum am See ein Zeichen. Verschiedene Initiativgruppen rund um die Initiatoren aus dem Ökumenischen Gemeindezentrum laden Bürgerinnen und Bürger ein, sich für Menschenwürde, Menschenrechte und Demokratie einzusetzen. Musikalische, kulinarische und informative Angebote soll es geben sowie kurze Redebeiträge und Gespräche. (GK/JM)

Podiumsdiskussion im Schloss über die Ergebnisse der Europawahl.

Am Montag, 10.06., analysieren Prof. Michèle Knodt, Prof. Dirk Jörke und Prof. Christian Stecker die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen in Deutschland. Die Podiumsdiskussion der Politikwissenschaftler der TU Darmstadt, an der das Publikum mit Fragen aktiv teilnehmen kann, findet von 18 bis 20 Uhr in der TU Darmstadt, Raum S3|13 30, im Schloss statt. Der Eintritt ist frei. (TF/mx) 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Macron begeistert in Dresden

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden an der Frauenkirche vor 10.000 überwiegend jungen Menschen ein flammendes Plädoyer für die EU gehalten. Immer wieder brandete Applaus auf für seine teils in deutscher Sprache gehaltene Rede. Allerdings waren – wie schon bei den früheren Macron-Reden – seine Vorschläge selten innerhalb der EU abgestimmt, sodass eine Weiterverfolgung offen bleibt. Beispiel: seine Forderung nach Verdoppelung des EU-Haushaltes. Details. Beim anschließenden Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz zeichneten sich immerhin rasche Fortschritte beim Ausbau einer europäischen Verteidigungspolitik ab. Nicht zu unterschätzen ist die Wirkung des Besuches auf die Vitalisierung der Deutsch-Französischen Freundschaft. Auf Social-Media-Kanälen posteten Macron und Scholz Freundschaftsbekundungen, Scholz auf Französisch, Macron auf Deutsch. Details. (JM)

Dick Schoof soll Ministerpräsident der Niederlande werden

Der rechtsextreme, EU-feindliche Wahlsieger Geert Wilders hat es geschafft, eine rechtskonservative, sog. „außerparlamentarische“ Regierung zu zimmern, deren Chef der politisch unerfahrene Dick Schoof werden soll. Auf die Auswirkungen des zähen Regierungsbildungsprozesses auf das Wahlverhalten in unserem Nachbarland am 06.06. dürfen wir gespannt sein. (JM)

Ukraine erfüllt Bedingungen für den Eintritt in EU-Beitrittsverhandlungen

Über dpa hat die Bundesregierung verlauten lassen, dass nach ihrer Einschätzung die Ukraine sämtliche Reformvorgaben für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt hat. Deutschland drängt darauf, dass nun alle 27 EU-Staaten den notwendigen Beschluss fassen. Dann könnten die Verhandlungen bereits im Juni aufgenommen werden. (JM)

Streit um Medienfreiheit in der Slowakei

In der Slowakei ist es zu einem weiteren Streit um Medienfreiheit und Zensur gekommen. Der Moderator der politischen Sonntagsdebatte „Na telo“, Michal Kovačič, hatte sich am Ende der Sendung am 26. Mai über Druck durch den Sender TV Markíza geäußert, seine Sendung und die Fernsehnachrichten zu zensieren. Die Sendung sei in der Folge sofort eingestellt worden, berichtet Euractiv. Der Druck auf den Sender gehe wiederum von der Politik und der Leitung der Mediengruppe aus und dauere nach Angaben von Kovačič schon Monate an. Die Slowakei kämpfe gegen eine „Orbanisierung“ der Fernsehsender, zitiert ihn Euractiv. Einige Politiker boykottierten seine Sendung. Doch die Redaktion habe keine Angst und die Nachrichten hätten eine ganz andere Form als die, die von der Geschäftsführung gefordert werde. Markiza weist die Vorwürfe in einer offiziellen Erklärung zurück und wirft Kovačič vor, die Sendezeit missbraucht zu haben, um persönliche Meinungen zu präsentieren. Dies verstoße gegen das Gesetz über Mediendienste und den journalistischen Moralkodex. TV Markiza liefere stets objektive und unabhängige Nachrichten. (mx)

Erdgasversorgung ist auch ohne Importe aus Russland möglich

Nach einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsordnung ist die Versorgung mit Erdgas in Europa auch ohne Importe aus Russland möglich. Die Ökonomen haben die Folgen weiterer möglicher Sanktionen analysiert. Die Mitgliedsländer der EU könnten Ausfälle ausgleichen, der anfallende Gasbedarf könnte durch Pipeline-Importe aus anderen Ländern und Flüssigerdgas gedeckt werden. Hierfür wäre kein weiterer Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Dies wäre auch bei einer weiterhin hohen Nachfrage bis 2030 möglich. Grundlage der Berechnungen bildeten zwei Nachfrage- und drei Angebotsszenarien. Neben Ländern wie USA und Norwegen, die einen Großteil der Ausfälle abdeckten, spielten auch Länder wie Algerien, Katar, Nigeria und Aserbaidschan für den Ausgleich eine Rolle. Eine Diversifizierung sei beim Erdgas ohnehin dringend geboten, so die Wirtschaftsforscher. (mx)
 

• Klima und EU-Politik

Deutliches Senken der Kosten für den Klimaschutz möglich

Die Kosten für den Klimaschutz können in Europa zwischen 2024 und 2050 nach Berechnungen des Ifo Instituts um insgesamt 248 Milliarden Euro sinken. Voraussetzung dafür ist nach Angabe der Wirtschaftsforscher eine gemeinsame Energie- und Klimapolitik in der EU. Eine nationale Klimapolitik könne zu hohen Mehrkosten führen, insgesamt lägen sie dann bei 8.629 Milliarden Euro. Für Deutschland beliefen sich die Kosten auf 1.882 Milliarden Euro, bei einem koordinierten Vorgehen seien für Deutschland Einsparungen von bis zu 66 Milliarden Euro möglich. (mx)

Gemischte Ergebnisse im Umweltmonitor 2024

Der Umweltmonitor des Umweltbundesamts zeigt Fortschritte bei einigen Maßnahmen des Klimaschutzes, insgesamt aber keine durchgängigen Ergebnisse. Bei den zehn Themenkomplexen, die für den Monitor mit den politischen Zielen verglichen werden, vermelden die Umwelt- und Klimaforscher positive Tendenzen in den Segmenten der Emissionen von Treibhausgasen (minus 10,1 Prozent gegenüber 2022) und bei den Luftschadstoffen. Defizite sieht UBA-Präsident Dirk Messner beim Zustand der Gewässer und er sieht hier eine „immense Herausforderung für die kommenden Jahre“. Auch beim Straßenlärm gebe es kaum Fortschritte. Im Verkehrssektor müsse die Politik im Klimaschutz „deutlich nachsteuern“. (mx)

• Medien Tipp

Video der Debatte der Spitzenkandidaten für die EU Kommission
Die Spitzenkandidaten für die EU Kommission haben sich am 23. Mai an einer Live-Debatte beteiligt. Die Politiker von fünf Parteien diskutierten über die Themen Wirtschaft und Beschäftigung, Verteidigung und Sicherheit, Klima und Umwelt, Demokratie und Führungsqualitäten, Migration und Grenzen sowie Innovation und Technologie. Die Aufzeichnung der Übertragung ist hier abrufbar. (mx)
 

• Zitat des Monats

"Europa ist nicht das Ziel, sondern der Kompass." 
Emmanuel Macron bei seiner Rede vor der Frauenkirche in Dresden. (JM)
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (mx), Jörg Mattutat (JM), ergänzend für diese Ausgabe: Georg Kruse (GK), Terenzio Facchinetti (TF) •  darmstadt@pulseofeurope.eu
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Infomail per Email abbestellen: darmstadt@pulseofeurope.eu
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