Einladung zum nächsten offenen Treff: Sonntag, 5. Februar, 19 Uhr (Details s.u.),
„AGORA - das Lokal, Erbacher Str. 88" / Ostbahnhof

 

Infomail 1/2023

  

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

kaum hatten Joe Biden und Olaf Scholz am Mittwoch ihre Parlamente über die jeweiligen Panzerlieferungen in Kenntnis gesetzt, da konfrontierten Bettina Schausten und Anne Gellinek im ZDF den Bundeskanzler mit aller Kritik und allen vermeintlichen Versäumnissen der letzten Wochen … und trafen auf einen bestens vorbereiteten und tiefenentspannten Bundeskanzler. Vorweisen konnte er, dass es gelungen war, die USA dazu zu bewegen, die Lieferung von 31 schweren Panzern an die bedrängte Ukraine anzukündigen und dass sich, es darf vermutet werden genau deshalb, auch zögernde europäische Staaten wie Spanien und Norwegen mit eigenen Kontingenten in eine sog. Panzerallianz eingereiht haben. Die führende Mitwirkung der gerade für Deutschland unverzichtbaren Schutzmacht USA kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ebenso das Lob, dass der amerikanische Präsident für Olaf Scholz diplomatische Arbeit öffentlich gemacht hat.  Es darf angenommen werden, dass für diese Einigung zähe, harte Verhandlungen nötig waren. Und dies‘ begleitet von einem unmäßigen medialen Trommelfeuer, nicht nur von politischen Gegnern wie Friedrich Merz, sondern auch aus den Reihen der Regierungsparteien, wie so oft ganz laut und vorn dabei Agnes Strack-Zimmermann und Anton Hofreiter. Auch diese Drei konnten nicht umhin, den Deal und die Entscheidung zu loben. Fällt irgendjemandem irgendjemand ein, die oder der die deutschen und die europäischen Interessen für die Unterstützung der Ukraine hätte besser zusammenführen können als Olaf Scholz? Spitz angemerkt: Emmanuel Macron ist es wohl nicht, denn Frankreich zögert weiterhin, schwere Panzer in die Allianz einzubringen. Wir dürfen kaum darauf hoffen, dass diese wohl unvermeidliche weitere Umdrehung auf der Aufrüstungsspirale der Ukraine die letzte war. Und darauf, dass Putin seinen Krieg und das Töten schnell beendet und dass dann die Ukraine und Russland sich in Verhandlungen einbringen, die Frieden und Sicherheit zurückbringen. Die  Forderungen von Wolodymyr Selenskyj nach Kampfjets nehmen die USA und Frankreich zum Anlass, diese rasch zu prüfen. Polen, Slowenien und die baltischen Staaten kündigen bereits ihre Bereitschaft an, im Rahmen einer NATO-Übereinkunft zu liefern.  Andrej Melnyk, inzwischen Stellvertretender Außenminister der Ukraine, nennt schon die Typenbezeichnungen und Stückzahlen und fordert ergänzend Kriegsschiffe. Die Medien, jedenfalls fast alle derjenigen mit nennenswerter Reichweite, beteiligen sich in inzwischen gewohnter, tendenziöser Weise: den meisten Raum bekommen die Lautsprecher. Zu wünschen und zuzutrauen ist Olaf Scholz, dass er in alledem weiterhin so ruhig und besonnen bleibt. (JM)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff (OT), So., 05.02., 19 Uhr

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir über unsere größten Sorgen und Ängste:

• „Der Westen verfolgt die Endlösung der russischen Frage, die Auslöschung Russlands.“ Sergei Lawrow, zitiert in der FNP v. 20.01.2023 … Was bezwecken Putin und seine engsten „Kampfgefährten“ mit ihrem Propaganda-Getöse? Sucht Putin etwa die Entscheidungsschlacht mit den USA? Auf dem Schlachtfeld Europa? Befinden sich Deutschland und Europa nicht schon längst im Krieg mit Russland, wie Außenministerin Annalena Baerbock es in einer fragwürdigen Formulierung vor dem Europäischen Rat hat anklingen lassen?
• Wie geht es mit Europa und dem Europäischen Parlament nach der Korruptionsaffäre weiter? Was erwarten die Europäer vom Parlament und welche Auswirkungen auf die Wahlen 2024 wird die Affäre haben?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. Wir treffen uns am So., 05.02., um 19 Uhr, im „AGORA – das Lokal“, Erbacher Str. 88/Am Ostbahnhof. (JM/Mx)
PS: Die neue Speisekarte des AGORA soll zusätzlich Appetit machen auf den Besuch.

 

• Aktuelles von Pulse of Europe international

Europäische HausParlamente zum Paulskirchenjubiläum

In Frankfurt kündigt sich ein großes europäisches Fest an. Die Nationalversammlung in der Paulskirche, Wiege der deutschen Demokratie, wird 175 Jahre alt. Pulse of Europe wird mittendrin sein, mit Informationsständen und ganz besonders mit unserem erfolgreichen Bürgerbeteiligungsformat „Europäische HausParlamente“. Interesse? Dann notiere in Deinem Terminkalender schon einmal den Zeitraum 17.-19. Mai. Details und Einladung folgen baldmöglichst.
Viele Infos zum Konzept der Europäischen HausParlamente und zu den Ergebnissen der bisherigen Runden gibt es hier: https://homeparliaments.eu/ (JM)

 

• Veranstaltungen und Kundgebungen

Friedenskundgebung in Darmstadt

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird und wieder auf dem Friedensplatz stattfindet. (UK/JM)

Friedensdemonstration am 24. Februar in Darmstadt

Die Verantwortlichen der wöchentlichen Kundgebung planen für den Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar eine Friedensdemonstration in der Innenstadt von Darmstadt. Die Demonstration soll um 18 Uhr am Friedensplatz starten, nach einem Demonstrationszug durch die Innenstadt ist eine Abschlusskundgebung am Luisenplatz geplant. Mehr Infos dazu werden auf unserer Webseite aktualisiert. (Mx)

 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Neuer Präsident in Tschechien: Pavel gewinnt deutlich gegen Babis

Der pro-westliche Ex-General Petr Pavel hat sich in der Wahl am vergangenen Samstag deutlich mit 58 zu 42% gegen den ehemaligen Premierminister, Milliardär und Populisten Andrej Babis durchgesetzt. Gut für Rechtsstaat und Demokratie in Tschechien, gut für die EU. Details. (JM)

Ukraine: Korruptionsskandal führt zu Rücktritten und Entlassungen

Korruptionsvorwürfe zwingen die Regierung von Präsident Selenskyj, sich mitten im Krieg mit sich selbst zu beschäftigen. Hochrangige Posten müssen neu vergeben werden – auch in Selenskyjs unmittelbarer Umgebung. Details. Wolodymyr Selenskyj agiert in der Sache schnell und deutlich. Er weiß, dass der Umgang mit dem Thema außerordentlich bedeutsam ist für den Weg zur EU-Mitgliedschaft. (JM)

Gegenwind für Weber aus dem eigenen Haus

Manfred Weber, Chef der EVP im Europäischen Parlament, hat für Gespräche mit der Rechtspartei „Europäische Konservativen und Reformer“ (EKR), zu der die Partei der „Brüder Italiens“ der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gehört, klare Bremszeichen aus Deutschland bekommen. Die CDU lehnt eine mögliche Zusammenarbeit ab. Es gebe keine Veranlassung für eine solche Kooperation mit Parteien der italienischen Regierung, solange „diese mit offen europafeindlichen Kräften wie zum Beispiel der deutschen AfD zusammenarbeiten“, sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt. Ausgenommen sei die Forza Italia als Mitglied der EVP. Die „Brüder Italiens“ gab an, dass sie nie mit der AfD zusammengearbeitet habe. (Mx)

Gericht erklärt das EU Settlement Scheme in Großbritannien für unrechtmäßig

Der Royal Courts of Justice in Großbritannien hat gegen die Regierung entschieden und das EU Settlement Scheme für unrechtmäßig erklärt. Nach den Bestimmungen des Settlement Scheme erhalten Personen, die einen Antrag im Rahmen der Regelung gestellt haben, den „settled status“ mit einem dauerhaften Aufenthaltsstatus. Dies betrifft rund 50 Prozent der EU-Bürger im Land. Mit einem „pre-settled status“ gilt das Aufenthaltsrecht nur für fünf Jahre. Sollten sie den Antrag für eine Verlängerung nicht rechtzeitig stellen, besteht das Risiko der Abschiebung, da sie Recht auf Arbeit, Wohnung, Bildung und Sozialleistungen verlieren. Dagegen hatte die Independent Monitoring Authority (IMA), die die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien schützt, geklagt. Die britische Regierung will gegen das Urteil in Berufung gehen. (Mx)

Die Lücken in der Transparenz schließen

Anfang Dezember wurden das Europäische Parlament und die EU von einem handfesten Skandal erschüttert. Es gab Korruptionsvorwürfe gegen die damalige Vizepräsidentin des Parlaments Eva Kaili, die sich in den folgenden Wochen bestätigten, sowie weiteren Personen. Kaili, die unter anderem hohe Geldsummen aus Katar erhalten haben soll, befindet sich immer noch in Untersuchungshaft. Das „Katargate“ wird das Parlament noch lange beschäftigen. Die Zeit für die Reformen und bis zu den Wahlen 2024 ist knapp. Für Transparency International sind die Reformen unzureichend, die Organisation spricht bei Verstößen gegen bestehende Regeln von einer „Kultur der Straflosigkeit“. Eine unabhängige Aufsicht fehle. (Mx) 

Die unrühmliche Rolle der Türkei

Seit Monaten findet die Türkei immer neue Gründe, um Schwedens Nato-Beitritt zu blockieren, da lieferte die Koran-Verbrennung in Stockholm einen weiteren willkommenen Vorwand. Der Hauptgrund für die Blockadepolitik liegt wohl in der anstehenden Parlaments- und Präsidentenwahl am 14. Mai.  Das Hochkochen von Spannungen mit dem Westen gehört seit Jahren zum Wahlkampf-Repertoire von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Grünes Licht für Schwedens Nato-Beitritt dürfte erst nach den türkischen Wahlen zu erwarten sein. Schwer erträglich für überzeugte Europäerinnen und Europäer: Nato-Mitglied und EU-Beitrittskandidat Türkei verweigert nicht nur die Beteiligung an den Sanktionen gegen Russland, sie profitiert sogar durch einen drastischen Ausbau der Handelsbeziehungen. (JM)

 

• Klima und EU-Politik

Italien, Frankreich, Spanien und Zypern planen Einrichtung von Meeresschutzgebieten

In Italien, Frankreich, Spanien und Zypern gibt es Pläne zur Einrichtung von Meeresschutzgebieten im Mittelmeer. Sie sollen in exterritorialen Regionen liegen und dabei helfen, dass 30-mal-30-Ziel zu erreichen. Danach sollen bis 2030 30 Prozent der Land- und Meeresflächen zu Schutzgebieten werden. (Mx)

Belgien verschiebt Atomausstieg um zehn Jahre

In Deutschland wird um eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke bis Ende 2024 gestritten, da springt die belgische Regierung deutlich weiter. Zwei der Kraftwerke, die 2025 vom Netz gehen sollten, bleiben nun bis 2036 in Betrieb. Belgien entscheide damit selbst über die Energiesicherheit, erklärt die Regierung. Eine Rolle habe auch die Situation durch den Krieg Russlands und die Energiekrise gespielt. Mit den längeren Laufzeiten gebe es eine größere Unabhängigkeit bei der Energie und sie ermöglichten weniger schwankende Preise. (Mx)

Deutschland hält EU-Klimaschutzvorgaben ein

Nach den Berechnungen des Umweltbundesamts hat Deutschland 2021 die Vorgaben der EU bezüglich der Emissionsminderung eingehalten. Emissionen von 759,1 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente bedeuteten ein Minus von 39 Prozent gegenüber den Vergleichswerten von 1990. Mit 29,6 Millionen Tonnen lägen sie aber vier Prozent höher als 2020. Angestiegen seien vor allem Energie- und Industrieemissionen, bei Haushalten und der Landwirtschaft habe es ein leichtes Minus gegeben. Als Gründe für den Anstieg im Energiesektor nennen die Umweltforscher den erhöhten Einsatz fossiler Energien und eine geringere Erzeugung von erneuerbaren Energien. Im Nicht-Emissionshandelsbereich (v. a. Verkehr und Gebäude) halte Deutschland mit 403 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalenten 2021 die Vorgaben der EU unter der Effort-Sharing-Regulation (ESR) ein. (Mx)

Einladung zur Hybrid-Veranstaltung des Energie-Beraters Andreas Marklsdorfer „Gebäudedämmung leicht gemacht“

Bis zu 80 Prozent der Energie, die zum Heizen und Brauchwassererwärmen genutzt wird, kann durch Außendämmung, mit dreifachverglasten Fenstern und Umstellung auf öko-effiziente Heizsysteme eingespart werden. Wo sind die (technischen oder administrativen) Hindernisse, wer berät fachlich? Wo gibt es Fördermittel? Muss meine Wand atmen? Was ist, wenn es zu schimmeln beginnt...? Wie hoch ist der zeitliche, planerische und finanzielle Aufwand? Lohnt sich das? Diese und andere Fragen spricht Andreas Marklstorfer am 27. Februar in seinem Vortrag an. Der Vorsitzende der ehrenamtlichen Energieberater bei der Stadt München, ein Experte und Praktiker, hilft dabei, Hemmnisse abzubauen und er stärkt die Motivation zur Sanierung – mit einschlägigen Fotos und „aus der Praxis, für die Praxis“. Wir sind gespannt! Details: Andreas Marklstorfer (Energieberater HWK): „Gebäudedämmung leicht gemacht!“, Anmeldung zur kostenlosen online-Teilnahme. (MK/JM) 

Webinare über Photovoltaik auf Youtube abrufbar

Die beiden von Europe Direct Darmstadt in Zusammenarbeit mit Pulse of Europe und Scientists for Future veranstalteten Webinare „Photovoltaik: Infos für eine bewusste Entscheidung“ sind auf dem Youtube-Kanal von EIZ abrufbar. Themen waren technische Voraussetzungen, Energiewirtschaftliche Anforderungen, Betreibermodelle und Praxisbeispiele sowie rechtliche Fragen. Das 1. Webinar vom 14.11.2022, das 2. Webinar vom 21.11.2022. (Mx)

 

• Lektüre Tipp

Demokratie braucht Religion

Hartmut Rosa, bekannter Soziologe, erklärt wie schwer es die Demokratie hat, Wege aus der Gefangenheit in vermeintlichen Wachstumszwängen zu finden. Und warum die Chancen, geeignete neue Balancen zu erreichen, steigen, wenn die konstruktiven Kerne der Religionen entfaltet werden. Der Autor gab dem Dlf dieses Interview: https://www.deutschlandfunk.de/demokratie-braucht-religion-der-soziolog… Das schmale Bestseller-Bändchen ist im Kösel-Verlag erschienen und kostet € 12,00. (JM)

 

• Zitat des Monats

 „Die Übersetzung von ‚Scholzing‘ ist, ‚Deutschland macht das meiste‘.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz schmunzelnd, als die ZDF-Jounalistin Anne Gellinek ihn danach fragte, wie er denn mit dieser Schmähbezeichnung im Hinblick auf sein vermeintlich zögerliches Verhalten umgehen würde. Zuvor hatte er erläutert, dass Deutschland zusammen mit England – nach den USA – die meiste Unterstützung in die Ukraine liefert.  (JM)

 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)

 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (Mx), Jörg Mattutat (JM) • Ergänzend in dieser Ausgabe: Martin Kontek (MK) • darmstadt@pulseofeurope.eu

 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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