Einladung: 5. März, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

Infomail 3/2021

• Redaktionsimpuls

Auf Wiedersehen, Jan Wörner!

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

heute gilt unser Aufmacher einem Europäer durch und durch. Jan Wörner ist seit 2015 Chef der European Space Agency ESA, zu der auch das Darmstädter European Space Operation Center ESOC zählt. 22 europäische Staaten sind unmittelbar an der ESA beteiligt, viele weitere über Kooperationen. Die Raumfahrtorganisation ist global vernetzt, in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Jan Wörner ist also hauptberuflich Europäer. Dass er es auch leidenschaftlich als Privatmensch ist, hat er vielerorts gezeigt, seit es Pulse of Europe gibt, auch immer wieder auf unseren Kundgebungen und Veranstaltungen. Er hat u.a. als Teilnehmer am Open Mic auf dem Karolinenplatz gesprochen und als geladener Gast bei unserem Buffet Bleu auf dem Marktplatz am Tag der Europawahl. Wer ihm zuhört, fühlt, dass er durchdrungen ist von der europäischen Idee, wie sie sich seit Ende des 2. Weltkrieges entwickelt hat. Er spürt, wie stark das Friedens-, Freiheits- und Wohlstandsprojekt Europa bedroht ist in diesen Zeiten und zeigt ständig, wie wichtig ihm der Erhalt und die Weiterentwicklung sind. Ende des Monats übergibt Jan Wörner den Staffelstab an den Österreicher Josef Aschbacher, derzeit noch ESA-Direktor für Erdbeobachtung. Über seine Rolle sagte Wörner: „Ich bin zur ESA gekommen mit dem Gefühl, jetzt kann ich mal was für Europa tun.“ Das haben Sie getan, lieber Jan Wörner. Wir von Pulse of Europe Darmstadt sagen Ihnen herzlichen Dank dafür, dass Sie mitgeholfen haben, den Pulsschlag Europas hörbar, sichtbar und fühlbar zu machen. Auch, weil wir uns Sie als Ruheständler gar nicht vorstellen können, gehen wir fest davon aus, dass Sie Ihr Engagement fortsetzen. Vielleicht auch am 9. Mai um 14 Uhr auf unserer Kundgebung zum Europatag auf dem Karolinenplatz? Unser Mikrofon ist immer offen für Sie. (JM)

Einladung: 5. Februar 2021, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

Infomail 2/2021

Einladung: 5. Januar, diesmal 17 Uhr, nicht 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

Infomail 1/2021

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

zuallererst ein herzliches Dankeschön an Dich, dass Du Dich in diesem herausfordernden Jahr mit Deinem Interesse und Deinem Engagement bei Pulse of Europe eingebracht hast.

Die Viruskrise hat im Frühjahr die Grenzen europäischer Solidarität aufgezeigt. Seitdem wird um Zusammenhalt in Europa gerungen. Wie europäische Solidarität organisiert werden kann, zeigt die kurz nach Weihnachten zeitgleich in allen EU-Staaten anlaufende Impfung gegen das Corona-Virus. Die EU hat sich entschieden, im Zulassungsverfahren keine unabsehbaren gesundheitlichen Risiken für die Bürgerinnen und Bürger einzugehen und wird dennoch nur wenige Wochen nach dem Start der Impfkampagnen in den USA und England mit den Impfungen von Hochrisikogruppen beginnen, in allen 27 Staaten. Weiter so, EU! Auch auf anderen Themenfeldern.

Solidarität hat zuletzt auch die deutsche Ratspräsidentschaft mit der Einigung auf die Finanzierung der EU und auf die zusätzlichen Coronahilfen in den kommenden Jahren organisiert. Das Veto von Polen und Ungarn konnte wegverhandelt, der Rechsstaatsmechanismus beschlossen werden. Die noch ausstehende Ratifizierung in den 27 Nationalparlamenten ist hoffentlich nur noch Formsache.

Über die Zukunft europäischer Solidarität haben viele von uns – in zwölf Ländern waren es deutlich mehr als 1.000 Teilnehmende - vom 19. September bis zum 21. November in den Europäischen HausParlamenten von Pulse of Europe diskutiert. Unser Austauschprozess über die Arbeitsergebnisse mit 31 europäischen SpitzenpolitikerInnen hat begonnen. Der Ergebnisbericht der Europäischen HausParlamente wird in diesen Tagen fertiggestellt und dann allen Gastgebern, Teilnehmenden und der Öffentlichkeit vorgestellt. Bereits im Januar organisieren wir die Videokonferenzen mit vielen beteiligten PolitikerInnen, zu denen wir Dich noch separat einladen werden.

Einladung: 5. Dezember, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

Infomail 12/2020

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

Europa steht seit Juli wieder vor einer Zerreißprobe. Ungarn und Polen haben sich erneut gegen die Mehrheit der 27 Mitgliedsstaaten gestellt und drohen nun mit einem Veto gegen den Haushalt bsi 2027 und die Coronahilfen für alle Länder, zusammen genommen eine Summe von rund 1,8 Billionen Euro. Für die beiden Staaten der Visegrad-Gruppe spielt die Frage der Solidarität, das Thema der HausParlamente von Pulse of Europe in diesem Jahr, gegenüber anderen Unions-Mitgliedern keine Rolle. Hauptsache, sie sind mit ihnen solidarisch. Ungarn und Polen begründen ihr Contra wegen des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit, das die Staats- und Regierungschef als Voraussetzung für den Haushalt und die Auszahlung der Gelder festgelegt haben, das in Ungarn und Warschau aber nicht akzeptiert wird. Alle Staaten müssen die in den EU-Verträgen definierten Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit wie die Unabhängigkeit der Justiz einhalten, doch in Ungarn und Polen scheren sie sich nicht darum.

Das hat man ja in den vergangenen Monaten und Jahren gesehen, denn in beiden Ländern wird die Unabhängigkeit der Justiz immer weiter unterhöhlt und ist fast nicht mehr existent und auch die Medienfreiheit steht auf dem Spiel.

Diese Gefahren sind für die EU nicht akzeptabel und müssen unbedingt verhindert werden. Leider haben die Verantwortlichen in Brüssel dies in der Vergangenheit oft vermissen lassen. Die Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und die Urteile werden wahrgenommen, aber mehr auch nicht. Das Europäische Parlament hat ein deutliches Zeichen gesetzt und fordert, dass es kein Abweichen von den Prinzipien geben darf. Ein Kompromiss ist nicht das Thema, wie Ungarns Ministerpräsident Victor Orban für weitere Verhandlungen angekündigt hat, denn es gibt nichts zu verhandeln. Die Verträge sind klar und unmissverständlich und alle EU-Mitglieder müssen sie einhalten. Punkt. Die Linie aller anderen Staats- und Regierungschefs, nur Slowenien wankt ein bisschen, muss beim Gipfel am 10. und 11. Dezember gehalten werden. Bisher sieht es danach aus, dass dies zum Erfolg, d.h. zu einer Einigung führen könnte. (WM)